Hartmut Ebbing

Zu Gesprächen in Brüssel

Nach der ersten Sitzungswoche in diesem Jahr, in der nach dem üblichen Sitzungsmarathon am Montag und Dienstag die Regierungsbefragung und zahlreiche Abstimmungen von Mittwoch bis Freitag stattfanden, ging es für mich nach einem kurzen Wochenende nach Brüssel.

Brüssel ist nicht nur die belgische Hauptstadt, sondern neben Strasbourg auch das europapolitische Zentrum. Zahlreiche EU-Institutionen wie die Europäische Kommission, das Europäische Parlament und der Europäische Rat sind dort ansässig, wodurch die Stadt für uns Abgeordnete regelmäßig auf dem Reiseplan steht, um mit Gesprächspartnern auf europäischer Ebene zusammenzukommen. 

Auch ich nutzte meinen zweitätigen Aufenthalt in Brüssel, um mit Vertretern der EU-Kommission ins Gespräch zu kommen. Unter anderem traf ich Elena Maidou, die Expertin zur Verordnung über die Einfuhr von Kulturgütern. 

Diese Verordnung, zu der ich im Sommer letzten Jahres bereits einen Antrag in den Deutschen Bundestag eingebracht habe, sieht vor, den illegalen Handel mit Kulturgütern einzudämmen und der Finanzierung terroristischer Aktivitäten durch den Verkauf von Kulturgütern vorzubeugen. So weit so gut, doch wir Freie Demokraten sehen einige dringend erforderliche Änderungen an dieser Verordnung. 

Vor allem kritisieren wir die pauschale Auslegung der Verordnung auf alle gehandelten Kulturgüter und die daraus folgenden Einschränkungen für den Kunsthandel. Dem legalen Markt werden durch die Verordnung erhebliche  Zusatzbelastungen und Unsicherheiten auferlegt, die die Wettbewerbsfähigkeit der EU im internationalen Markt schmälert. 

Zurzeit wird diese Verordnung noch weiter zwischen dem Europäischen Parlament und der Kommission verhandelt, so dass ich in Gesprächen und auch als Abgeordneter des Deutschen Bundestages bei unseren Kritikpunkten hartnäckig bleiben will und versuchen will, Änderungen anzuregen.

Neben den Treffen mit zahlreichen Vertretern der EU-Institutionen nahm ich auch am Neujahrsempfang der Bundestagsfraktion in Brüssel teil. Neben der Fraktionsspitze um Christian Lindner und unserer Spitzenkandidatin für Europa Nicola Beer konnten wir als besonderen Gast die EU-Kommissarin für Wettbewerb Margrethe Vestager und viele weitere Politiker unserer liberalen Schwesterparteien aus der ALDE-Gruppe begrüßen. Die vielen guten Gespräche und die sehr gute Ausganglage stimmen mich optimistisch, dass wir als europäische Liberale gemeinsam für ein starkes Ergebnis bei der Europawahl im Mai 2019 kämpfen werden.

Am letzten Tag meiner Reise wartete noch ein besonderes Highlight auf mich: der Besuch des wiedereröffneten Afrika-Museums in Brüssel, welches über die Landesgrenzen hinaus für seine einzigartige ethnologische Sammlung bekannt ist.

Aufgrund der anhaltenden Debatte über die Restitution von kolonialen Kulturgütern nutzte ich die Gelegenheit, um mit dem Museumdirektor Guido Gryseels ins Gespräch zu kommen. 

Ein schier unfassbarer Zufall war es, dass wir bei unserer Führung die international bekannte Kunsthistorikerin und Expertin für die Restitution von kolonialen Kulturgütern Benedicte Savoy trafen. Savoy ist Mitglied im Stiftungsrat der Kulturstiftung des Bundes und berät auch Emmanuel Macron in Fragen des Kolonialismus. 

Dieses zufällige Aufeinandertreffen brachte die verschiedenen Ansichten und Argumente der Kolonialismus-Debatte zusammen, wodurch sich eine für mich sehr interessante Diskussion entwickelte. 

Insgesamt war es für mich eine sehr bereichernde Reise nach Brüssel, die zeigt, dass es gelegentlich nötig ist, im direkten Gespräch mit den zuständigen Personen über aktuelle Herausforderungen zu sprechen und so über den eigenen Tellerrand hinauszublicken. 

Die erlangten Erkenntnisse zu den erwähnten Thematiken werden in den nächsten Monaten Einfluss in meine Projekte und Initiativen finden. Ich freue mich, dass mein Team und ich mit zahlreichen Initiativen die programmatische Arbeit weiter vorantreiben werden. Neben meinem Engagement zur Restitution von NS-Raubkunst und den Nachforschungen im Fall Gurlitt aus dem letzten Jahr werde ich mich in den nächsten Wochen verstärkt mit der deutschen Filmförderung, der Kulturfinanzierung aus arabischen Ländern und der Frage nach freien Eintritten in Museen befassen.

Im nächsten Newsletter wird Ihnen mein aktueller Praktikant Johannes Möll über seine Eindrücke und Erfahrungen in seinen zwei Monaten bei mir im Büro berichten. Seien Sie also gespannt auf seine Erlebnisse!

Aktuelle Informationen zu meinen Tätigkeiten als kulturpolitischer Sprecher finden Sie neben diesem Newsletter jederzeit auch bei Facebook, Twitter oder Instagram. 

Sollten Sie dennoch Fragen, Anregungen oder Feedback haben, freue ich mich über Ihre Email an hartmut.ebbing@bundestag.de.

Ich wünsche Ihnen alles Gute.

Mit besten Grüßen

Hartmut Ebbing, MdB