Hartmut Ebbing

Unterwegs in Sachsen und Nachlese zur Europawahl

In der vergangenen Woche war ich nicht nur in Berlin für die liberale Sache unterwegs, sondern auch in Sachsen. 

Meine Reise begann am vergangenen Mittwoch in der sächsischen Kreisstadt Kamenz, wo ich an einer Podiumsdiskussion zum Fall Gurlitt teilnahm. Dort diskutierte ich auf Anregung des bemerkenswert engagierten Bürgermeisters mit dem Autor und Fernsehproduzenten Maurice Philip Remy über die Thematik der Kunstsammlung des 2014 verstorbenen Kunstsammlers Cornelius Gurlitt. 

Den Fall Gurlitt hatte die Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag auf meine Initiative hin durch eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung wieder in das Licht der Öffentlichkeit gerückt und erneute Diskussionen über das Vorgehen der Bundesregierung ausgelöst. Da es nach wie vor mehr Fragen als Antworten gibt, werden ich mich weiter für eine Aufarbeitung der Geschehnisse einsetzen und sie weiter auf dem Laufenden halten. 

Nach dieser sehr erfolgreichen Diskussion vor gut 100 interessierten Bürgerinnen und Bürgern ging es am nächsten Morgen weiter nach Chemnitz, um mit meinem Freund und Kollegen, dem Chemnitzer FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Müller-Rosentritt, die ortsansässige Kulturszene zu erkunden. Zusammen mit ihm besuchte ich unter anderem das städtische Theater und den Künstler Jean Schmiedel, der uns durch sein außergewöhnliches Atelier führte. Zum Abschluss des Tages gab es noch ein gemeinsames Abendessen mit dem Generaldirektor der Kunstsammlungen in Chemnitz Dr. Frédéric Bußmann und Frank Müller-Rosentritt, welches die Reise nach Sachsen zu einem wirklich gelungenen Abschluss brachte. Gerne möchte ich mich an dieser Stelle noch einmal bei Frank Müller-Rosentritt für den wunderbaren Tag bedanken und ihm auch herzlich zu seiner Wahl in den Chemnitzer Stadtrat gratulieren!

Am Sonntag fanden dann neben den Kommunalwahlen in vielen Bundesländern ebenfalls die von uns allen lang ersehnten Europawahlen statt. Nach einem ausgiebigen und tollen Wahlkampf war ich besonders darauf gespannt, ob es uns gelingen würde, die ewig herrschende Große Koalition im Europäischen Parlament aufzubrechen.

Wie Sie alle wissen konnten die Freien Demokraten im Vergleich zu Europawahl 2014 zwar etwa 2% hinzugewinnen und 5,4 % erzielen, jedoch lag der Anspruch an uns selbst natürlich deutlich höher. 

Die Statistiken zeigen, dass wir im Vergleich zur Bundestagwahl 2017 beinahe eine Halbierung der Stimmen erfahren mussten. Dies kann nicht spurlos an uns vorbeigehen! In den kommenden Wochen gilt es, die Ergebnisse zu analysieren und die Kampagne und den Wahlkampf zu evaluieren, um 2021 bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus und zum Bundestag wieder zu den großen Wahlgewinnern zu gehören.

Ein Blick auf die Wahlergebnisse in unseren Nachbarländern verrät uns allerdings jetzt schon, dass wir von unseren dort ansässigen Partnern der ALDE-Fraktion einiges lernen können. In einigen Ländern schnitten unsere liberalen Schwesterparteien mit 20% bis 30% besonders stark ab. In Dänemark und Estland wurden die Liberalen sogar stärkste Kraft! Die starken Wahlergebnisse unserer Partner ermöglichen es, dass die ALDE-Fraktion zur drittstärksten Kraft im Europäischen Parlament aufsteigt und so in Zukunft verstärkt liberale Akzente in der Europäischen Politik setzen kann.

Eine weitere erfreuliche Nachricht für mich und alle Demokraten ist die deutlich gestiegene Wahlbeteiligung, die als Ausdruck der gestiegenen Akzeptanz der europäischen Institutionen gedeutet werden kann. Gerade in Zeiten, in denen Rechtspopulisten versuchen die Europäische Union zu untergraben, ist die gestiegene Wahlbeteiligung eine willkommene Legitimation für das europäische Projekt. 

Daher sollten wir bei aller öffentlichen und innerparteilicher Kritik nicht vergessen, dass der Großteil der Wählerinnen und Wähler sich für Fortschritte beim europäischen Einigungsprozess ausgesprochen hat. Und auch die Wahlergebnisse in anderen Ländern zeigen uns, dass man mit liberalen Positionen überzeugen und sogar Wahlen gewinnen kann. Bevor wir uns also über eine neue inhaltliche Ausrichtung unterhalten, sollten wir erst einmal analysieren, wie wir unsere Kommunikation nach außen hin verbessern können. Wie können wir affine Wählerinnen und Wähler erreichen und auch an die Wahlurne bekommen?  

Ich bin davon überzeugt, dass unsere liberalen Positionen für Deutschland und für Europa nach wie vor attraktiv und aktuell wie nie sind. Arbeiten wir also gemeinsam daran, dass wir sie auch unter die Bevölkerung getragen kriegen und bei den nächsten Wahlen wieder bessere Ergebnisse erzielen.

Mit besten Grüßen

Hartmut Ebbing, MdB