Hartmut Ebbing

Haushaltsberatungen 2019

Podiumsdiskussion am 25.09.2019 im Harnack Haus. Zu sehen sind die Referenten auf dem Podium v.l.n.r. Alexander Mönch, General Manager von Free Now, Oliver Luksic, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Bundestag sowie Dr. Simon Broesamle, Chief Business Development Officer bei Share Now. 

Im vergangenen Monat freute es mich sehr, zahlreiche Gäste bei der von mir organisierten Podiumsdiskussion zur Zukunft der Mobilität in meinem Wahlkreis Steglitz-Zehlendorf begrüßen zu dürfen. Dabei moderierte ich die Diskussion zwischen Oliver Luksic, dem verkehrspolitischen Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Bundestag, Alexander Mönch, dem General Manager von Free Now und Dr. Simon Broesamle, dem Chief Business Development Officer von Share Now, über die uns bevorstehenden Veränderungen in der individuellen Mobilität. Vor dem Hintergrund der aktuellen Klimadebatte und des stetig wachsenden Angebots an neuen Mobilitätsdienstleistern in Berlin entwickelte sich eine spannende Diskussion zwischen den Fachreferenten und dem Publikum.

Welche Chancen bieten alternative Mobilitätsangebote für Großstädte wie Berlin und wie können auch Randgebiete von innovativen Konzepten profitieren? Nach Aussage von Alexander Mönch sind etwa die Luftqualität sowie die durch das Bevölkerungswachstum überbordende Verkehrsbelastung zentrale Gründe, weshalb Mobilität neu gedacht werden muss. Nicht nur Carsharing allein, sondern ein Mix alternativer Mobilitätskonzepte könnte dabei die Lösung für die Entlastung der Großstädte sein. Dr. Simon Broesamle erklärte meinen Gästen und mir, auf welche Faktoren die Carsharing-Dienste bei der Festlegung ihrer Geschäftsgebiete in erster Linie achten. Eine gut aufgebaute Infrastruktur und interessanterweise eine gute ÖPNV-Verbindung sind dabei wichtige Entscheidungsfaktoren. Die Gäste waren zudem sehr am autonomen Fahren interessiert und diskutierten eifrig mit Oliver Luksic über die Potenziale und Risiken dieser Technologie. Für die Integration des autonomen Fahrens sollen nicht nur technische Herausforderungen bewältigt werden, es müssen auch rechtliche und moralisch-ethische Hindernisse in Erwägung gezogen werden. Die Aufgabe der Politik ist es daher, Anreize für die Entwicklung alternativer Mobilitätsangebote zu schaffen und in eine bessere Verkehrsinfrastruktur zu investieren. Ich danke allen Referenten und Gästen für ihr Kommen sowie ihre aktive Beteiligung an der Diskussion. Ich freue mich, dass wir schon bald mit weiteren Veranstaltungen aktuelle Themen in meinem Wahlkreis aufgreifen und diskutieren können.

Neben der Arbeit im Wahlkreis stand in den vergangenen Wochen vor allem die Haushaltsberatung im Deutschen Bundestag auf der Tagesordnung. Für meinen Bereich, die Kulturpolitik des Bundes, habe ich mich vor allem, analog zu dem von meiner Fraktion beschlossenen Konzept, für die Neustrukturierung der Provenienzforschung und Restitution von NS-Raubkunst in Bundesmuseen eingesetzt. Dafür müssen neben der Einrichtung einer unabhängigen Geschäftsstelle und einem Provenienzforschungsinstitut vor allem die Mittel für die Digitalisierung der Sammlungen deutlich aufgestockt werden, denn nur so können wir es den legitimen Eigentümern dieser Werke weltweit ermöglichen nach ihren Ansprüchen zu suchen. Ein weiterer Fokus meiner Änderungsanträge lag auf der Förderung der Kultur im ländlichen Raum, weshalb ich die von der Koalition beschlossene Einrichtung einer Stiftung Mitteldeutscher Schlösser und Gärten in Thüringen und Sachsen-Anhalt zur verstärkten Förderung historischer Baudenkmäler in ebendiesen Ländern ausdrücklich unterstütze. Daneben habe ich mich für eine Aufstockung der Förderung des Gartenreichs Dessau-Wörlitz eingesetzt, welches leider noch immer unterfinanziert ist.

Überrascht war ich im Zusammenhang mit der Haushaltsberatung von der Forderung meiner Kolleginnen und Kollegen von den Grünen, welche den Stopp des Umzugs des Alliierten Museums in den ehemaligen Flughafen Tempelhof forderten, da dieser zu einer einseitigen Perspektive zugunsten der Westalliierten führen würde und die historische Leistung der sowjetischen Alliierten nicht würdigen würde. Dabei müssen die Kolleginnen und Kollegen der Grünen offenbar vergessen haben, welche Alliierten die Bevölkerung West-Berlins während der sowjetischen Blockade unter anderem über den Flughafen Tempelhof versorgt haben. Nachdem ich gemeinsam mit Sebastian Czaja, dem Fraktionsvorsitzenden der Berliner Abgeordnetenhausfraktion der Freien Demokraten, am 19. September das Alliierten Museum in Dahlem besucht und mich mit dem Direktor Herrn Dr. Lillteicher ausgetauscht habe, ist für mich klar, dass das volle Potenzial dieses Museums nur am Flughafen Tempelhof ausgeschöpft werden kann, auch wenn es schmerzlich ist, dass nach der ethnologischen Sammlung nun noch ein weiteres Museum den Bezirk Steglitz-Zehlendorf verlässt. Gerade deshalb gilt es jedoch ein anspruchsvolles und innovatives Zukunftskonzept für die Dahlemer Museen zu entwickeln, um den Kulturstandort Steglitz-Zehlendorf am Leben zu halten.