Hartmut Ebbing

Deutsche Welle

Zu den Aufgaben eines Mitglieds des Kulturausschusses gehört es auch kritische Fragen an die Direktoren und Intendanten kultureller Einrichtungen zu stellen. Am Mittwoch den 28. Februar musste sich der Intendant der Deutschen Welle, Peter Limbourg, den kritischen Fragen des Ausschusses stellen. Als Grundlage diente ein vorab zugeschickter Entwurf der Aufgabenplanung für den Zeitraum von 2018 bis 2021. 

Die Deutsche Welle ist das deutsche Medium im Ausland, welches Menschen überall auf der Welt die deutsche Perspektive auf internationale Politik liefert. Ähnlich den Ihnen wohlbekannten BBC-World News. Die Deutsche Welle bietet allein in Asien Angebote in acht verschiedenen Sprachen, Chinesisch, Farsi, Dari, Paschtu, Urdu, Hindi, Bengali und Indonesisch an! Darüber hinaus gehören zum Angebot der Deutschen Welle auch fünf TV Sender, gegliedert nach geografischen Regionen, in Deutsch, Englisch, Spanisch und Arabisch. 
In der vorab zugeschickten Aufgabenplanung wurden die Hauptziele der Deutschen Welle genannt: Stärkung der Meinungsfreiheit und der Demokratie. Als Liberaler Abgeordneter fehlte Hartmut Ebbing bei der Aufzählung der Ziele vor allem eines: Rechtsstaatlichkeit! In der gesamten Aufgabenplanung findet man außerhalb des Vorwortes nur ein einziges Mal den Begriff Rechtsstaatlichkeit, jedoch 18 und 19 Mal den Begriff Meinungsfreiheit und Demokratie. 
Bei der Befragung des Intendanten im Ausschuss kritisierte Herr Ebbing vor allem diesen Punkt. Auf seine Kritik hin übernahm der Intendant die Rechtsstaatlichkeit in die Aufgabenplanung und vor allem in die Ziele der Deutschen Welle. 
Ein weiterer Kritikpunkt seinerseits richtete sich auf das Budget der Deutschen Welle. Während die BBC-World News ein jährliches Budget in Höhe von 523 Millionen Euro und das französische France Médias Monde/TV5 Monde ein jährliches Budget in Höhe von 389 Millionen Euro zur Verfügung haben, hat die Deutsche Welle im Jahr 2018 lediglich 317,5 Millionen Euro zugesagt bekommen. Wohlgemerkt, weniger als im letzten Jahr. Die Deutsche Welle wird mit diesem Budget ihre Aufgaben nicht mehr vollständig erfüllen können. Die Abgeordneten der CDU/CSU Fraktion sagten im Ausschuss der Deutschen Welle zu, das Budget in dieser Legislaturperiode wesentlich zu erhöhen. 
Einige Tage später war der Intendant Peter Limbourg nochmal zu Gast im Abgeordnetenbüro im Deutschen Bundestag. In einem sehr angenehmen und konstruktiven Gespräch tauschten sich der Intendant und seine Kollegin Frau Brüssel mit Herrn Ebbing über seine verschiedene kulturpolitischen Ziele, die stärkere Zusammenarbeit mit dem französischen Sender France Médias Monde und die erforderliche bessere finanzielle Ausstattung der Deutschen Welle aus. Zudem wurde für die Zukunft der Wunsch geäußert enger zusammenzuarbeiten.