Hartmut Ebbing
Kultur rechnet sich
Ihr Bundestagsabgeordneter für Steglitz-Zehlendorf

Über mich

Mit Herz und Verstand für Kultur, Wirtschaft und Mittelstand

1956 in Berlin-Lankwitz geboren und dort aufgewachsen. Abitur am Beethoven-Gymnasium, Bankausbildung, Studium der Betriebswirtschaft an der TU Berlin und University of Illinois, USA. Diplom-Kaufmann. Längere Aufenthalte in Israel und USA. 1984 bis 1991 bei der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG Peat Marwick in Frankfurt/Main, Hamburg und Berlin. Ablegung des Steuerberater- und Wirtschaftsprüfer-Examen. Seit 1992 selbstständig in Berlin.

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Positionen

Kultur, Mittelstand und Steuern - Themen, die ich beherrsche.
Besonders die für Berlin so wichtige Kulturpolitik liegt mir am Herzen.

Kultur: Das Kulturforum

Das Kulturforum am Potsdamer Platz ist ein ehrgeiziges und unterstützenswertes Projekt. Wir sollten uns daher die Zeit nehmen, ein umfassendes städtebauliches Konzept zu erarbeiten anstatt vorschnell ein Museum zu errichten, dass jegliche weitere Chance verbaut, den Platz im Herzen Berlins endlich sinnvoll zu gestalten.

Kultur: Das Kulturgutschutzgesetz

Als Freier Demokrat setze ich mich für eine Korrektur des Kulturgutschutzgesetzes ein. In einem Europa und Deutschland, dem freier Waren-, und Dienstleistungsverkehr zugrunde liegt, müssen auch Kunstwerke von diesem Recht eingeschlossen sein. Einen unnötigen staatlichen Eingriff in die Eigentumsrechte lehne ich ab. Für den staatlichen Erwerb von Kunstwerken könnte ein mit Vorkaufsrecht ausgestatteter Ankaufsfonds eingerichtet werden.

Kultur: Die Stärkung der kulturellen Bildung

Gerade in einem von kulturellem Reichtum geprägten Deutschland muss Allgemeinbildung gleichzeitig auch kulturelle Bildung bedeuten. Ich bin der Auffassung, dass die von öffentlicher Hand geförderten Kultureinrichtungen zehn Prozent ihrer jährlichen Ausgaben für die kulturelle Bildung verwenden sollten. So kann das Defizit an kultureller Bildung in unseren Schulen ausgeglichen und für alle Bürgerinnen und Bürger zugänglich gemacht werden.

Steuern: Die Abschaffung des Soldidaritätszuschlages

Der Solidaritätszuschlag gehört abgeschafft!
Im Jahr 1991 eingeführt, um die Deutsche Einheit mitzufinanzieren hat diese Sonderzuschlagssteuer von 5,5 Prozent auf die Einkommenssteuer wesentlich zur Gestaltung unseres Landes – vor allem in den neuen Bundesländern – beigetragen. Schon jetzt wird diese Sonderabgabe nicht mehr für den ursprünglichen Zweck gebraucht und verwendet. Eine schnellstmögliche Abschaffung wäre gerecht gegenüber Allen.

Steuern: Ist-Besteuerung bei der Umsatzsteuer

Ich setze mich für die Einführung der sogenannten „Ist-Besteuerung“ ein. Bisher sieht unser Umsatzsteuersystem vor, dass ein Unternehmer die Umsatzsteuer an das Finanzamt auch dann abführen muss, wenn sein Kunde die Rechnung noch nicht bezahlt hat. Das ist ungerecht. Mit der von den Freien Demokraten geforderten „Ist-Besteuerung“ wird die Umsatzsteuer hingegen erst dann fällig, wenn der Rechnungsbetrag beim Unternehmer eingegangen ist.

Steuern: Der Vorab-Steuerbescheid

Unser Steuersystem muss vereinfacht werden – dazu gehört auch eine Vereinfachung der Steuererklärungen, um unseren Bürgerinnen und Bürgern unnötigen Papierkram zu ersparen. Bereits jetzt verfügen die Steuerbehörden über einen Großteil der für eine Steuererklärung notwendigen Informationen wie Sozialversicherungsbeiträge oder Daten von Gehaltsempfängern. Es wäre ein Leichtes für die Finanzämter einen vorläufigen Steuerbescheid zu erstellen.

Neuigkeiten

Hier finden Sie aktuelle Informationen zu meiner Tätigkeit im Bundestag.
Schauen Sie doch öfter mal vorbei!

Am letzten Sitzungstag des Deutschen Bundestages im Jahr 2018 hatte ich die Gelegenheit bei meiner dritten Rede zur Buchpreisbindung zu sprechen. Trotz der Empfehlung der Monopolkommission bekennt sich die FDP Fraktion Bundestag zur Buchpreisbindung. Die Buchpreisbindung trägt enorm zur kulturellen Vielfalt auf dem Buchmarkt bei und garantiert den Konsumenten ein breites literarisches Repertoire. Daher sind haben wir dem Antrag der CDU/CSU-Fraktion heute zugestimmt!

Wir als FDP Fraktion Bundestag begrüßen die Entscheidung des CDU -Parteitags, den Solidaritätszuschlag bis Ende 2021 vollständig abzuschaffen. Wir wollen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion noch in dieser Woche die Möglichkeit geben, auf Worte Taten folgen zu lassen und werden daher über einen entsprechenden Antrag im Plenum abstimmen lassen. Es ist endlich an der Zeit, die Bürgerinnen und Bürger zu entlasten und nicht weiter mit der Ergänzungsabgabe Soli zur Kasse zu beten. #Politikdierechenkann

Wir als FDP Fraktion Bundestag wollen Bildung zum Fliegen bringen, indem wir es jedem ermöglichen, das Beste aus sich zu machen. Unabhängig davon, ob es sich um schulische, akademische oder duale Ausbildung oder Weiterbildung handelt, muss es unser Ziel sein, jedem dieselben Chancen zu eröffnen. #TagderBildung

Meldungen

Meine Blog-Beiträge finden Sie hier.

Das Jahr nähert sich dem Ende, die Tage werden immer kürzer und die ersten Weihnachtsmärkte öffnen ihre Tore.
Das bedeutet allerdings nicht, dass die Arbeit im Deutschen Bundestag ruhiger wird, geschweige denn das Arbeitstempo gedrosselt wird. Neben den Beratungen des Haushaltes für das Jahr 2019 haben wir zahlreiche Initiativen in den Bundestag eingebracht und als Fraktion einiges bewegt. Wie ich den Haushalt für das nächste Jahr bewerte und welche Initiativen für dieses Jahr geplant sind, lest ihr in meinem neuesten Blog-Beitrag!

Im Oktober 2018 jährt sich für mich als Kulturpolitiker ein ganz besonderes Ereignis, nämlich die Schaffung des Postens der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien (BKM). Dieser Beschluss markierte zum damaligen Zeitpunkt eine Trendwende in der deutschen Kulturpolitik. Lag bis dato die Kulturhoheit bei den Ländern, begann nun der Bund verstärkt damit, Kulturprojekte von bundesweiter Bedeutung zu fördern. Doch was ist seitdem erreicht worden? Worauf lagen die Schwerpunkte in den vergangenen 20 jähren und wo gibt es dringenden Optimierungsbedarf?

Der Fall Gurlitt erlangte im Herbst 2013 internationale Bekanntheit. Über 1.400 Bilder mit einem Gesamtwert von über 150 Mio. € wurden beschlagnahmt und auf den Verdacht der NS-Raubkunst untersucht. Die von der Bundesregierung eingesetzte Taskforce scheint allerdings vorschnell und nicht nach rechtsstaatlichen Prinzipien gehandelt zu haben. Ich setze mich daher in einer Kleinen Anfrage für eine Aufklärung des Falles ein.

Über die parlamentarischen Tätigkeiten in Ausschüssen und Plenum  hinaus nehmen die Mitglieder des Deutschen Bundestags oft weitere vielfältige und interessante Ämter war. Ob Kuratorien von Stiftungen des Bundes, verschiedenste Bei- und Stiftungsräten, fast jeder Abgeordnete engagiert sich neben seinem Mandat in einem solchen Gremium.

Eines der größten Rechte des Deutschen Bundestages ist das Haushaltsrecht und somit die Berechtigung über die Ausgaben der Steuergelder unserer Bürgerinnen und Bürger zu entscheiden.
Aufgrund der besonderen Umstände der Regierungsbildungen zu Beginn der 18. Wahlperiode wurde für das laufende Jahr 2018 bislang noch kein Haushaltsgesetz beschlossen, sondern nur nach Art. 111 des Grundgesetzes gewirtschaftet.

Mein Name ist Nacer Ziani und ich komme aus Algerien. Gerade bin ich im Bundestagsbüro von Hartmut Ebbing als Internationaler-Parlaments-Stipendiat beschäftigt. In diesem Beitrag möchte ich Ihnen einige Einblicke in die algerische Kultur gewähren.

In der Landesausschusssitzung am 10. April wurde der Antrag gegen den derzeitigen Entwurf des Einheits- und Freiheitsdenkmals angenommen. Dem Abgeordneten Hartmut Ebbing war es ein besonderes Anliegen, den vom  Bundesfachausschuss Kultur bereits im Sommer letzten Jahres beschlossenen Antrag zu beschließen und dem geplanten Einheits- und Freiheitsdenkmal eine Absage zu erteilen. Jetzt gilt es auf Bundesebene für ein neues Konzept zu kämpfen!

Zu den Aufgaben eines Mitglieds des Kulturausschusses gehört es auch kritische Fragen an die Direktoren und Intendanten kultureller Einrichtungen zu stellen. Am Mittwoch den 28. Februar musste sich der Intendant der Deutschen Welle, Peter Limbourg, den kritischen Fragen des Ausschusses stellen. Als Grundlage diente ein vorab zugeschickter Entwurf der Aufgabenplanung für den Zeitraum von 2018 bis 2021.

Mein politischer Werdegang

Seit 1995 in der FDP in unterschiedlichen Funktionen. Aktuell unter anderem Vorsitzender des Landesfachausschuss Kulturpolitik,

    Mein Büro

    Mein Team unterstützt mich bei der Planung und Umsetzung der parlamentarischen Arbeit. Für Fragen und Anregungen sind wir offen.

    Carl Grouwet

    Carl Grouwet

    Büroleiter

    Dr. Paul Schönberger

    wissenschaftlicher Referent

    Stefanie Friede

    Mitarbeiterin

    Emil Adamik

    studentischer Mitarbeiter

    Niklas Müller-Hipper

    wissenschaftlicher Mitarbeiter

    Florian Mats Harsdorff

    studentischer Mitarbeiter

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