Hartmut Ebbing
Kultur rechnet sich
Ihr Bundestagsabgeordneter für Steglitz-Zehlendorf

Über mich

Mit Herz und Verstand für Kultur, Wirtschaft und Mittelstand

1956 in Berlin-Lankwitz geboren und dort aufgewachsen. Abitur am Beethoven-Gymnasium, Bankausbildung, Studium der Betriebswirtschaft an der TU Berlin und University of Illinois, USA. Diplom-Kaufmann. Längere Aufenthalte in Israel und USA. 1984 bis 1991 bei der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG Peat Marwick in Frankfurt/Main, Hamburg und Berlin. Ablegung des Steuerberater- und Wirtschaftsprüfer-Examen. Seit 1992 selbstständig in Berlin.

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Positionen

Kultur, Mittelstand und Steuern - Themen, die ich beherrsche.
Besonders die für Berlin so wichtige Kulturpolitik liegt mir am Herzen.

Kultur: Das Kulturforum

Das Kulturforum am Potsdamer Platz ist ein ehrgeiziges und unterstützenswertes Projekt. Wir sollten uns daher die Zeit nehmen, ein umfassendes städtebauliches Konzept zu erarbeiten anstatt vorschnell ein Museum zu errichten, dass jegliche weitere Chance verbaut, den Platz im Herzen Berlins endlich sinnvoll zu gestalten.

Kultur: Das Kulturgutschutzgesetz

Als Freier Demokrat setze ich mich für eine Korrektur des Kulturgutschutzgesetzes ein. In einem Europa und Deutschland, dem freier Waren-, und Dienstleistungsverkehr zugrunde liegt, müssen auch Kunstwerke von diesem Recht eingeschlossen sein. Einen unnötigen staatlichen Eingriff in die Eigentumsrechte lehne ich ab. Für den staatlichen Erwerb von Kunstwerken könnte ein mit Vorkaufsrecht ausgestatteter Ankaufsfonds eingerichtet werden.

Kultur: Die Stärkung der kulturellen Bildung

Gerade in einem von kulturellem Reichtum geprägten Deutschland muss Allgemeinbildung gleichzeitig auch kulturelle Bildung bedeuten. Ich bin der Auffassung, dass die von öffentlicher Hand geförderten Kultureinrichtungen zehn Prozent ihrer jährlichen Ausgaben für die kulturelle Bildung verwenden sollten. So kann das Defizit an kultureller Bildung in unseren Schulen ausgeglichen und für alle Bürgerinnen und Bürger zugänglich gemacht werden.

Steuern: Die Abschaffung des Soldidaritätszuschlages

Der Solidaritätszuschlag gehört abgeschafft!
Im Jahr 1991 eingeführt, um die Deutsche Einheit mitzufinanzieren hat diese Sonderzuschlagssteuer von 5,5 Prozent auf die Einkommenssteuer wesentlich zur Gestaltung unseres Landes – vor allem in den neuen Bundesländern – beigetragen. Schon jetzt wird diese Sonderabgabe nicht mehr für den ursprünglichen Zweck gebraucht und verwendet. Eine schnellstmögliche Abschaffung wäre gerecht gegenüber Allen.

Steuern: Ist-Besteuerung bei der Umsatzsteuer

Ich setze mich für die Einführung der sogenannten „Ist-Besteuerung“ ein. Bisher sieht unser Umsatzsteuersystem vor, dass ein Unternehmer die Umsatzsteuer an das Finanzamt auch dann abführen muss, wenn sein Kunde die Rechnung noch nicht bezahlt hat. Das ist ungerecht. Mit der von den Freien Demokraten geforderten „Ist-Besteuerung“ wird die Umsatzsteuer hingegen erst dann fällig, wenn der Rechnungsbetrag beim Unternehmer eingegangen ist.

Steuern: Der Vorab-Steuerbescheid

Unser Steuersystem muss vereinfacht werden – dazu gehört auch eine Vereinfachung der Steuererklärungen, um unseren Bürgerinnen und Bürgern unnötigen Papierkram zu ersparen. Bereits jetzt verfügen die Steuerbehörden über einen Großteil der für eine Steuererklärung notwendigen Informationen wie Sozialversicherungsbeiträge oder Daten von Gehaltsempfängern. Es wäre ein Leichtes für die Finanzämter einen vorläufigen Steuerbescheid zu erstellen.

Neuigkeiten

Hier finden Sie aktuelle Informationen zu meiner Tätigkeit im Bundestag.
Schauen Sie doch öfter mal vorbei!

Am Mittwoch freue ich mich gemeinsam mit dem Autor und Fernsehproduzenten Maurice Philip Remy über den Fall Gurlitt in Kamenz zu diskutieren. Im vergangenen Herbst hatte auf meine Initiative hin die FDP Fraktion Bundestag den Fall Gurlitt wieder in das Licht der Öffentlichkeit gerückt und von der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien Auskunft über deren Vorgehensweise in diesem Fall verlangt. Viele Fragen sind dabei offen geblieben, weswegen wir uns der weiteren Aufklärung verpflichtet fühlen. Daher freue ich mich auf die spannende Diskussion und zahlreiche Gäste in Kamenz. https://www.saechsische.de/diskussion-zum-fall-gurlitt-5072606.html

Diskussion zum Fall Gurlitt
Im Kamenzer Ratssaal debattieren am Mittwoch Buchautor Maurice Philip Remy und Hartmut Ebbing. Die SZ moderiert.
(saechsische.de)

Der Petitionsausschuss ist kein Ausschuss wie jeder andere! Dies wurde auch gestern beim Bericht über die Tätigkeit des Petitionsausschusses im Plenum deutlich, bei der mein Kollege Manfred Todtenhausen für die FDP Fraktion Bundestag Stellung nahm. Im Jahr 2018 wurden 13.189 Petitionen eingereicht, was eine Menge Arbeit für den Ausschussdienst, die Abgeordnete und deren Mitarbeiter bedeutet. Denn jede der 404 zur Einzelberatungen aufgerufenen Petition wird intensiv in der Fraktion und im Ausschuss vorbereitet und analysiert. Dabei kommt es erfreulich oft zu gemeinsamen Kompromissfindungen zwischen den unterschiedlichsten Fraktionen. Denn das besondere am Petitionsausschusses ist es, dass Probleme von Bürgerinnen und Bürgern direkt beraten und gemeinsame Lösungsansätze gefunden werden können. Meine geschätzte Kollegin von Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion Corinna Rüffer machte in ihrer Rede explizit deutlich, wie produktiv die Zusammenarbeit zwischen Grünen und der FDP Fraktion Bundestag ablaufen. (Ab 3min: https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7355723#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03MzU1NzIzJnZpZGVvaWQ9NzM1NTcyMyZ2aWRlb2lkPTczNTU3MjM=&mod=mediathek) Wir als Serviceopposition wollen weiterhin über die Fraktionsgrenzen und traditionellen Bündnisse hinaus mit anderen Fraktionen zusammenarbeiten, wenn dabei bedeutende Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger erreicht werden können. Ich freue mich auf die weitere gemeinsame Arbeit im Petitionsausschuss mit meinen Kollegen Manfred Todtenhausen und Gerald Ullrich.

Meldungen

Meine Blog-Beiträge finden Sie hier.

Das deutsche Kaiserreich gehörte unzweifelhaft zu den führenden Kolonialmächten des 19. und frühen 20. Jahrhunderts. Dabei wurden in den deutschen Kolonien diverse Verbrechen verübt und ein großflächiger Raub an Kulturgütern begangen. Viele dieser Kulturgüter lagern auch heute noch in deutschen Museen und Kultureinrichtungen.
Doch wie Umgehen mit den zahlreichen Exponaten? Restituieren? Wenn ja, an wen und unter welchen Voraussetzungen?
Zahlreiche Fragen, denen ich zusammen mit meiner Fraktion nachgegangen bin!

Wie funktioniert der Büroalltag eines Bundestagsabgeordneten? Womit beschäftigt er sich wirklich? Wie entstehen Positionen, Anträge und letztlich Gesetze? Als Praktikant im Büro von Hartmut Ebbing darf ich die Beantwortung dieser Fragen hautnah miterleben und werfe heute mit euch einen exklusiven Blick hinter die Kulissen des Deutschen Bundestages.

Am 20. Februar fand im Kulturausschuss auf Initiative der Freien Demokraten eine öffentliche Anhörung zum Thema Umgang mit der NS-Raubkunst statt. Die dort geladenen Vertreter waren sich einig, dass vor allem die Strukturen der sogenannten Limbach-Kommission reformiert werden müssen, um dem Anspruch der Bundesrepublik auf Aufarbeitung seiner Vergangenheit gerecht zu werden.

Brüssel ist nicht nur die belgische Hauptstadt, sondern neben Strasbourg auch das europapolitische Zentrum. Zahlreiche EU-Institutionen sind dort ansässig, wodurch die Stadt für uns Abgeordnete regelmäßig auf dem Reiseplan steht. So habe auch ich im Januar für zwei Tage Brüssel besucht, um mit Vertretern der EU-Institutionen und der ansässigen Museen ins Gespräch zu kommen. Was ich bei meiner Reise erlebt habe und welche programmatischen Schwerpunkte ich im ersten Quartal des Jahres 2019 setze, erfahrt ihr in meinem neuesten Blog-Beitrag!

Das erste Jahr als Abgeordneter im Deutschen Bundestag neigt sich dem Ende zu. Es war ein aufregendes Jahr, welches von Höhen und Tiefen geprägt war. Denken wir nur zurück an das lange Warten auf eine funktionierende Regierung oder die vielen Grabenkämpfe zwischen den regierenden Parteien. Doch eins zeigen all die Erfahrungen und die nationalen sowie internationalen Entwicklungen des vergangenen Jahres: Politisches Engagement war noch nie so wichtig!

Das Jahr nähert sich dem Ende, die Tage werden immer kürzer und die ersten Weihnachtsmärkte öffnen ihre Tore.
Das bedeutet allerdings nicht, dass die Arbeit im Deutschen Bundestag ruhiger wird, geschweige denn das Arbeitstempo gedrosselt wird. Neben den Beratungen des Haushaltes für das Jahr 2019 haben wir zahlreiche Initiativen in den Bundestag eingebracht und als Fraktion einiges bewegt. Wie ich den Haushalt für das nächste Jahr bewerte und welche Initiativen für dieses Jahr geplant sind, lest ihr in meinem neuesten Blog-Beitrag!

Im Oktober 2018 jährt sich für mich als Kulturpolitiker ein ganz besonderes Ereignis, nämlich die Schaffung des Postens der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien (BKM). Dieser Beschluss markierte zum damaligen Zeitpunkt eine Trendwende in der deutschen Kulturpolitik. Lag bis dato die Kulturhoheit bei den Ländern, begann nun der Bund verstärkt damit, Kulturprojekte von bundesweiter Bedeutung zu fördern. Doch was ist seitdem erreicht worden? Worauf lagen die Schwerpunkte in den vergangenen 20 jähren und wo gibt es dringenden Optimierungsbedarf?

Der Fall Gurlitt erlangte im Herbst 2013 internationale Bekanntheit. Über 1.400 Bilder mit einem Gesamtwert von über 150 Mio. € wurden beschlagnahmt und auf den Verdacht der NS-Raubkunst untersucht. Die von der Bundesregierung eingesetzte Taskforce scheint allerdings vorschnell und nicht nach rechtsstaatlichen Prinzipien gehandelt zu haben. Ich setze mich daher in einer Kleinen Anfrage für eine Aufklärung des Falles ein.

Über die parlamentarischen Tätigkeiten in Ausschüssen und Plenum  hinaus nehmen die Mitglieder des Deutschen Bundestags oft weitere vielfältige und interessante Ämter war. Ob Kuratorien von Stiftungen des Bundes, verschiedenste Bei- und Stiftungsräten, fast jeder Abgeordnete engagiert sich neben seinem Mandat in einem solchen Gremium.

Mein politischer Werdegang

Seit 1995 in der FDP in unterschiedlichen Funktionen.

    Mein Büro

    Mein Team unterstützt mich bei der Planung und Umsetzung der parlamentarischen Arbeit. Für Fragen und Anregungen sind wir offen.

    Carl Grouwet

    Carl Grouwet

    Büroleiter

    Dr. Paul Schönberger

    wissenschaftlicher Referent

    Emil Adamik

    studentischer Mitarbeiter

    Niklas Müller-Hipper

    wissenschaftlicher Mitarbeiter

    Florian Mats Harsdorff

    studentischer Mitarbeiter

    Lucas Schönborn

    studentischer Mitarbeiter

    Kontakt

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    hartmut.ebbing@bundestag.de

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