Hartmut Ebbing
Kultur rechnet sich
Ihr Bundestagsabgeordneter für Steglitz-Zehlendorf

Über mich

Mit Herz und Verstand für Kultur, Wirtschaft und Mittelstand

1956 in Berlin-Lankwitz geboren und dort aufgewachsen. Abitur am Beethoven-Gymnasium, Bankausbildung, Studium der Betriebswirtschaft an der TU Berlin und University of Illinois, USA. Diplom-Kaufmann. Längere Aufenthalte in Israel und USA. 1984 bis 1991 bei der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG Peat Marwick in Frankfurt/Main, Hamburg und Berlin. Ablegung des Steuerberater- und Wirtschaftsprüfer-Examen. Seit 1992 selbstständig in Berlin.

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Positionen

Kultur, Mittelstand und Steuern - Themen, die ich beherrsche.
Besonders die für Berlin so wichtige Kulturpolitik liegt mir am Herzen.

Kultur: Das Kulturforum

Das Kulturforum am Potsdamer Platz ist ein ehrgeiziges und unterstützenswertes Projekt. Wir sollten uns daher die Zeit nehmen, ein umfassendes städtebauliches Konzept zu erarbeiten anstatt vorschnell ein Museum zu errichten, dass jegliche weitere Chance verbaut, den Platz im Herzen Berlins endlich sinnvoll zu gestalten.

Kultur: Das Kulturgutschutzgesetz

Als Freier Demokrat setze ich mich für eine Korrektur des Kulturgutschutzgesetzes ein. In einem Europa und Deutschland, dem freier Waren-, und Dienstleistungsverkehr zugrunde liegt, müssen auch Kunstwerke von diesem Recht eingeschlossen sein. Einen unnötigen staatlichen Eingriff in die Eigentumsrechte lehne ich ab. Für den staatlichen Erwerb von Kunstwerken könnte ein mit Vorkaufsrecht ausgestatteter Ankaufsfonds eingerichtet werden.

Kultur: Die Stärkung der kulturellen Bildung

Gerade in einem von kulturellem Reichtum geprägten Deutschland muss Allgemeinbildung gleichzeitig auch kulturelle Bildung bedeuten. Ich bin der Auffassung, dass die von öffentlicher Hand geförderten Kultureinrichtungen zehn Prozent ihrer jährlichen Ausgaben für die kulturelle Bildung verwenden sollten. So kann das Defizit an kultureller Bildung in unseren Schulen ausgeglichen und für alle Bürgerinnen und Bürger zugänglich gemacht werden.

Steuern: Die Abschaffung des Soldidaritätszuschlages

Der Solidaritätszuschlag gehört abgeschafft!
Im Jahr 1991 eingeführt, um die Deutsche Einheit mitzufinanzieren hat diese Sonderzuschlagssteuer von 5,5 Prozent auf die Einkommenssteuer wesentlich zur Gestaltung unseres Landes – vor allem in den neuen Bundesländern – beigetragen. Schon jetzt wird diese Sonderabgabe nicht mehr für den ursprünglichen Zweck gebraucht und verwendet. Eine schnellstmögliche Abschaffung wäre gerecht gegenüber Allen.

Steuern: Ist-Besteuerung bei der Umsatzsteuer

Ich setze mich für die Einführung der sogenannten „Ist-Besteuerung“ ein. Bisher sieht unser Umsatzsteuersystem vor, dass ein Unternehmer die Umsatzsteuer an das Finanzamt auch dann abführen muss, wenn sein Kunde die Rechnung noch nicht bezahlt hat. Das ist ungerecht. Mit der von den Freien Demokraten geforderten „Ist-Besteuerung“ wird die Umsatzsteuer hingegen erst dann fällig, wenn der Rechnungsbetrag beim Unternehmer eingegangen ist.

Steuern: Der Vorab-Steuerbescheid

Unser Steuersystem muss vereinfacht werden – dazu gehört auch eine Vereinfachung der Steuererklärungen, um unseren Bürgerinnen und Bürgern unnötigen Papierkram zu ersparen. Bereits jetzt verfügen die Steuerbehörden über einen Großteil der für eine Steuererklärung notwendigen Informationen wie Sozialversicherungsbeiträge oder Daten von Gehaltsempfängern. Es wäre ein Leichtes für die Finanzämter einen vorläufigen Steuerbescheid zu erstellen.

Neuigkeiten

Hier finden Sie aktuelle Informationen zu meiner Tätigkeit im Bundestag.
Schauen Sie doch öfter mal vorbei!

Nach zwei Sitzungswochen habe ich mir am #wochenende Zeit für meinen Wahlkreis und die Parteiarbeit genommen. Gemeinsam mit meinem Ortsverband habe ich am Samstag den #wahlkampf für die #europawahl eingeläutet und den Bürgerinnen und Bürgern am Stand Rede und Antwort gestanden. Am heutigen #sonntag ging es direkt weiter beim @pulseofeurope am #gendarmenmarkt. Dort hatten unsere Spitzenkandidatin Nicola Beer und unser Berliner Spitzenkandidat Carl Grouwet die Möglichkeit, die Visionen der FDP für die #eu vorzustellen. Ich freue mich auf den weiteren Wahlkampf in den nächsten 41 Tagen bis zur Europawahl. Nächste Woche geht es weiter mit einigen Terminen im #bundestag. Ich wünsche Euch einen schönen Sonntag! #sunday #bundestag #politics

Der Klimawandel geht auch an kulturellen Einrichtungen nicht spurlos vorbei! Einrichtungen wie das Gartenreich Dessau-Wörlitz haben mächtig mit den Folgen der Dürre des vergangenen Jahres zu kämpfen. Dabei bedroht im Gartenreich Dessau-Wörlitz das niedrige Wasser der Kanäle die gesamte künstlerische Konzeption des Parks. Was es braucht, um auch in Zukunft die Attraktivität des Parks zu sichern, ist die Erarbeitung von innovativen Konzepten, um die Bewässerung und den Bestand des Parks sicherzustellen. Kulturelle Einrichtungen müssen gemeinsam mit der finanziellen und fachlichen Unterstützung der Politik an Plänen arbeiten, um Weltkulturerbestätten wie das Gartenreich Dessau-Wörlitz zu erhalten. https://www.mz-web.de/kultur/-gartenreich-im-klimawandel--warum-ein-aktionsplan-fuer-woerlitz-notwendig-ist-32358028

„Gartenreich im Klimawandel“: Warum ein Aktionsplan für Wörlitz notwendig ist
(mz-web.de)

Der Europäische Rat hat heute die EU-Verordnung zur Einfuhr von Kulturgütern verabschiedet. Wir als FDP Fraktion Bundestag begrüßen die Ziele der Verordnung, doch haben mit unserem Antrag "EU-Verordnung zur Einfuhr von Kulturgütern neu verhandeln" die Bundesregierung aufgefordert, die unserer Ansicht nach kritischen Punkte neu zu verhandeln.(http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/048/1904899.pdf) Dabei forderten wir u.a von der Bundesregierung, sich im Rahmen der Verhandlungen in Brüssel für eine Lockerung der starren Regelungen bei der Ausfuhr von Kulturgütern einzusetzen. Viele unserer Änderungen fanden Einfluss in die Verordnung, doch im Kern bleiben die von uns in unserem Antrag kritisierten Punkte bestehen. Natürlich setzen wir uns als FDP Fraktion Bundestag für den Schutz vor illegalem Handel mit Kulturgütern und die Verhinderung der Terrorfinanzierung und Geldwäsche durch den Verkauf von geraubten Kulturgütern ein. Allerdings auch für den unbürokratischen und unkomplizierten Kunsthandel! Studien zeigen, dass die Umsätze im illegalen Handel mit Kunstgegenständen verschwindend gering sind und somit die Einschränkungen in der Verordnung mit dem gestiegenem Aufwand für Händler von Kulturgütern nicht im Verhältnis steht. Wir werden uns in der weiteren Umsetzung der EU-Verordnung für eine geringere bürokratische Belastung der Händler einsetzen und aufmerksam die Auswirkungen der Verordnung verfolgen

dip21.bundestag.de
(dip21.bundestag.de)

Meldungen

Meine Blog-Beiträge finden Sie hier.

Wie funktioniert der Büroalltag eines Bundestagsabgeordneten? Womit beschäftigt er sich wirklich? Wie entstehen Positionen, Anträge und letztlich Gesetze? Als Praktikant im Büro von Hartmut Ebbing darf ich die Beantwortung dieser Fragen hautnah miterleben und werfe heute mit euch einen exklusiven Blick hinter die Kulissen des Deutschen Bundestages.

Am 20. Februar fand im Kulturausschuss auf Initiative der Freien Demokraten eine öffentliche Anhörung zum Thema Umgang mit der NS-Raubkunst statt. Die dort geladenen Vertreter waren sich einig, dass vor allem die Strukturen der sogenannten Limbach-Kommission reformiert werden müssen, um dem Anspruch der Bundesrepublik auf Aufarbeitung seiner Vergangenheit gerecht zu werden.

Brüssel ist nicht nur die belgische Hauptstadt, sondern neben Strasbourg auch das europapolitische Zentrum. Zahlreiche EU-Institutionen sind dort ansässig, wodurch die Stadt für uns Abgeordnete regelmäßig auf dem Reiseplan steht. So habe auch ich im Januar für zwei Tage Brüssel besucht, um mit Vertretern der EU-Institutionen und der ansässigen Museen ins Gespräch zu kommen. Was ich bei meiner Reise erlebt habe und welche programmatischen Schwerpunkte ich im ersten Quartal des Jahres 2019 setze, erfahrt ihr in meinem neuesten Blog-Beitrag!

Das erste Jahr als Abgeordneter im Deutschen Bundestag neigt sich dem Ende zu. Es war ein aufregendes Jahr, welches von Höhen und Tiefen geprägt war. Denken wir nur zurück an das lange Warten auf eine funktionierende Regierung oder die vielen Grabenkämpfe zwischen den regierenden Parteien. Doch eins zeigen all die Erfahrungen und die nationalen sowie internationalen Entwicklungen des vergangenen Jahres: Politisches Engagement war noch nie so wichtig!

Das Jahr nähert sich dem Ende, die Tage werden immer kürzer und die ersten Weihnachtsmärkte öffnen ihre Tore.
Das bedeutet allerdings nicht, dass die Arbeit im Deutschen Bundestag ruhiger wird, geschweige denn das Arbeitstempo gedrosselt wird. Neben den Beratungen des Haushaltes für das Jahr 2019 haben wir zahlreiche Initiativen in den Bundestag eingebracht und als Fraktion einiges bewegt. Wie ich den Haushalt für das nächste Jahr bewerte und welche Initiativen für dieses Jahr geplant sind, lest ihr in meinem neuesten Blog-Beitrag!

Im Oktober 2018 jährt sich für mich als Kulturpolitiker ein ganz besonderes Ereignis, nämlich die Schaffung des Postens der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien (BKM). Dieser Beschluss markierte zum damaligen Zeitpunkt eine Trendwende in der deutschen Kulturpolitik. Lag bis dato die Kulturhoheit bei den Ländern, begann nun der Bund verstärkt damit, Kulturprojekte von bundesweiter Bedeutung zu fördern. Doch was ist seitdem erreicht worden? Worauf lagen die Schwerpunkte in den vergangenen 20 jähren und wo gibt es dringenden Optimierungsbedarf?

Der Fall Gurlitt erlangte im Herbst 2013 internationale Bekanntheit. Über 1.400 Bilder mit einem Gesamtwert von über 150 Mio. € wurden beschlagnahmt und auf den Verdacht der NS-Raubkunst untersucht. Die von der Bundesregierung eingesetzte Taskforce scheint allerdings vorschnell und nicht nach rechtsstaatlichen Prinzipien gehandelt zu haben. Ich setze mich daher in einer Kleinen Anfrage für eine Aufklärung des Falles ein.

Über die parlamentarischen Tätigkeiten in Ausschüssen und Plenum  hinaus nehmen die Mitglieder des Deutschen Bundestags oft weitere vielfältige und interessante Ämter war. Ob Kuratorien von Stiftungen des Bundes, verschiedenste Bei- und Stiftungsräten, fast jeder Abgeordnete engagiert sich neben seinem Mandat in einem solchen Gremium.

Eines der größten Rechte des Deutschen Bundestages ist das Haushaltsrecht und somit die Berechtigung über die Ausgaben der Steuergelder unserer Bürgerinnen und Bürger zu entscheiden.
Aufgrund der besonderen Umstände der Regierungsbildungen zu Beginn der 18. Wahlperiode wurde für das laufende Jahr 2018 bislang noch kein Haushaltsgesetz beschlossen, sondern nur nach Art. 111 des Grundgesetzes gewirtschaftet.

Mein politischer Werdegang

Seit 1995 in der FDP in unterschiedlichen Funktionen.

    Mein Büro

    Mein Team unterstützt mich bei der Planung und Umsetzung der parlamentarischen Arbeit. Für Fragen und Anregungen sind wir offen.

    Carl Grouwet

    Carl Grouwet

    Büroleiter

    Dr. Paul Schönberger

    wissenschaftlicher Referent

    Emil Adamik

    studentischer Mitarbeiter

    Niklas Müller-Hipper

    wissenschaftlicher Mitarbeiter

    Florian Mats Harsdorff

    studentischer Mitarbeiter

    Lucas Schönborn

    studentischer Mitarbeiter

    Kontakt

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