Hartmut Ebbing
Kultur rechnet sich
Ihr Bundestagsabgeordneter für Steglitz-Zehlendorf

Über mich

Mit Herz und Verstand für Kultur, Wirtschaft und Mittelstand

1956 in Berlin-Lankwitz geboren und dort aufgewachsen. Abitur am Beethoven-Gymnasium, Bankausbildung, Studium der Betriebswirtschaft an der TU Berlin und University of Illinois, USA. Diplom-Kaufmann. Längere Aufenthalte in Israel und USA. 1984 bis 1991 bei der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG Peat Marwick in Frankfurt/Main, Hamburg und Berlin. Ablegung des Steuerberater- und Wirtschaftsprüfer-Examen. Seit 1992 selbstständig in Berlin.

Positionen

Kultur, Mittelstand und Steuern - Themen, die ich beherrsche.
Besonders die für Berlin so wichtige Kulturpolitik liegt mir am Herzen.

Kultur: Das Kulturforum

Das Kulturforum am Potsdamer Platz ist ein ehrgeiziges und unterstützenswertes Projekt. Wir sollten uns daher die Zeit nehmen, ein umfassendes städtebauliches Konzept zu erarbeiten anstatt vorschnell ein Museum zu errichten, dass jegliche weitere Chance verbaut, den Platz im Herzen Berlins endlich sinnvoll zu gestalten.

Kultur: Das Kulturgutschutzgesetz

Als Freier Demokrat setze ich mich für eine Korrektur des Kulturgutschutzgesetzes ein. In einem Europa und Deutschland, dem freier Waren-, und Dienstleistungsverkehr zugrunde liegt, müssen auch Kunstwerke von diesem Recht eingeschlossen sein. Einen unnötigen staatlichen Eingriff in die Eigentumsrechte lehne ich ab. Für den staatlichen Erwerb von Kunstwerken könnte ein mit Vorkaufsrecht ausgestatteter Ankaufsfonds eingerichtet werden.

Kultur: Die Stärkung der kulturellen Bildung

Gerade in einem von kulturellem Reichtum geprägten Deutschland muss Allgemeinbildung gleichzeitig auch kulturelle Bildung bedeuten. Ich bin der Auffassung, dass die von öffentlicher Hand geförderten Kultureinrichtungen zehn Prozent ihrer jährlichen Ausgaben für die kulturelle Bildung verwenden sollten. So kann das Defizit an kultureller Bildung in unseren Schulen ausgeglichen und für alle Bürgerinnen und Bürger zugänglich gemacht werden.

Steuern: Die Abschaffung des Soldidaritätszuschlages

Der Solidaritätszuschlag gehört abgeschafft!
Im Jahr 1991 eingeführt, um die Deutsche Einheit mitzufinanzieren hat diese Sonderzuschlagssteuer von 5,5 Prozent auf die Einkommenssteuer wesentlich zur Gestaltung unseres Landes – vor allem in den neuen Bundesländern – beigetragen. Schon jetzt wird diese Sonderabgabe nicht mehr für den ursprünglichen Zweck gebraucht und verwendet. Eine schnellstmögliche Abschaffung wäre gerecht gegenüber Allen.

Steuern: Ist-Besteuerung bei der Umsatzsteuer

Ich setze mich für die Einführung der sogenannten „Ist-Besteuerung“ ein. Bisher sieht unser Umsatzsteuersystem vor, dass ein Unternehmer die Umsatzsteuer an das Finanzamt auch dann abführen muss, wenn sein Kunde die Rechnung noch nicht bezahlt hat. Das ist ungerecht. Mit der von den Freien Demokraten geforderten „Ist-Besteuerung“ wird die Umsatzsteuer hingegen erst dann fällig, wenn der Rechnungsbetrag beim Unternehmer eingegangen ist.

Steuern: Der Vorab-Steuerbescheid

Unser Steuersystem muss vereinfacht werden – dazu gehört auch eine Vereinfachung der Steuererklärungen, um unseren Bürgerinnen und Bürgern unnötigen Papierkram zu ersparen. Bereits jetzt verfügen die Steuerbehörden über einen Großteil der für eine Steuererklärung notwendigen Informationen wie Sozialversicherungsbeiträge oder Daten von Gehaltsempfängern. Es wäre ein Leichtes für die Finanzämter einen vorläufigen Steuerbescheid zu erstellen.

Neuigkeiten

Hier finden Sie aktuelle Informationen zu meiner Tätigkeit im Bundestag.
Schauen Sie doch öfter mal vorbei!

Aufgrund des schlechten Handy-Netzes und der Fülle an Terminen kommt jetzt erst die Zusammenfassung der letzten Tage meiner Sommerreise Marinenstützpunkt Eckernförde Es war mir am Mittwoch eine besondere Ehre und Freude, in Begleitung von meiner Kollegin aus der FDP Fraktion Bundestag Christine Aschenberg-Dugnus MdB den Marinestützpunkt Eckernförde besuchen zu dürfen. Personalmangel sowie Mangel an modernisierter Ausstattung sind zentrale Herausforderungen, mit denen Mitarbeiter des Marinestützpunktes täglich konfrontiert sind. Schaffung besserer Arbeitsbedingungen und die Modernisierung der Bundeswehr sind das, wofür wir uns weiterhin einsetzten werden. Schloss Gottdorf Am Mittwoch Nachmittag hatte ich dann ein Gespräch mit Herrn Guido Wendt, dem kaufmännischen Direktor der Stiftung Schleswig-Holsteinische Landesmuseen im Schloss Gottorf, eine der größten Vereinigungen schleswig-holsteinischer Museen. Die Stiftung ist ein wunderbares Beispiel dafür, wie kaufmännische und künstlerische Leitung effektiv und strukturiert zusammenarbeiten können. Auch im Bereich der Provinienzforschung und Digitalisierung der Depotbestände wurde hier bereits vieles erreicht. Elbphilarmonie Die letzte Stadt meiner Sommerreise war die Hamburg. Hier traf ich mich mit Frau Nataly Bombeck, die für den Bereich Sponsoring und Förderprogramme bei der Elbphilarmonie zuständig ist. Nach einer kurzen Führung durch das Haus tauschten wir uns über die Rolle der privaten Kulturförderung aus, von der das neue Wahrzeichen der Stadt besonders profitiert. Kultursponsoring und Stärkung der Privatinitiative im Kulturbereich sind die Themen, denen ich im nächsten Sitzungsjahr eine besonders hohe Beachtung schenken werde. Danke für Ihren Input und ein schönes Gespräch, Frau Bombeck. Es war eine tolle Woche im Norden von Deutschland. Viele Gespräche wurden geführt und viele Kontakte geknüpft, die meinem Team und mir viel Inspiration für die nächsten Wochen und Monate mitgeben werden. Vielen Dank an mein Team für die Organisation!

Weiter geht es in die Heimat von Thomas Mann. Den Tag in Lübeck verbrachte ich in einer sehr angenehmen Gesellschaft von meinen Kollegen aus der FDP Fraktion Lübeck, die uns bei der Organisation unserer Reise in diese wunderschöne Stadt sehr unterstützt haben. Unser Lübecker Programm begann mit dem Besuch der Carlebach-Synagoge, die momentan die letzten Bauabschnitte der 2014 angefangenen Sanierung erlebt. Mit dem zuständigen Architeckten Thomas Schröder-Berkenthin und Vertretern aus der Jüdischen Gemeinde diskutierten wir die aktuellen Herausfordeungen und die zukünftigen Entwicklung der Jüdischen Gemeinde in Lübeck. Am Abend fand das kulturelle Dialog-Forum statt, im Rahmen dessen ich mit Vertreterinnen und Vertretern der Lübecker Kultureinrichtungen über den Umgang Deutschlands mit kolonialen Erbe debattierte. Vielen Dank an alle Beteiligten für die guten Gespräche und den tollen Austausch.

Meine Sommerreise führt mich weiter in die Hauptstadt von Mecklenburg-Vorpommern, in die Stadt mit einem reichen kulturellen Erbe -Schwerin. Vormittags traf ich mich mit Frau Dr. Zinnow, die seit 2018 als Direktorin die Staatlichen Schlösser, Gärten und Kunstsammlungen Mecklenburg-Vorpommern leitet. Mehr als 15 Schlösser, Gärten und Kunstsammlungen in MV werden von dieser Organisation betreut. Dabei sprachen wir vor allem darüber, wie wir das bürgerschaftliche Engagement der lokalen Bevölkerung im Kulturbereich stärken können und zogen dabei Vergleiche zu Institutionen im internationalen Ausland wie dem National Trust in Großbritannien. Anschließend an das Gespräch mit Frau Dr. Zinnow besuchte ich und mein Team Schloss Bothmer, das ebenso unter Betreuung von Schlösser, Gärten und Kunstsammlungen Mecklenburg-Vorpommern steht. Vielen Dank an Frau Dr. Zinnow und Frau Dr. Drinkuth für ihren Input und ein spannendes Gespräch.

Meldungen

Meine Blog-Beiträge finden Sie hier.

Die vergangenen Wochen im Bundestag waren von den Haushaltsberatungen geprägt, in denen ich mich vor allem für eine Neustrukturierung der Provenienzforschung und für die Stärkung der Kultur im ländlichen Raum eingesetzt habe. Zudem habe ich mich gefreut eine Diskussion zwischen Oliver Luksic, dem verkehrspolitischen Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Alexander Mönch, dem General Manager von Free Now, sowie Dr. Simon Broesamle, dem Chief Business Development Officer von Share Now zur Zukunft der Mobilität in Steglitz-Zehlendorf moderieren zu können.

Auch in diesem Jahr nutzte ich die sitzungsfreie Zeit während der Sommermonate für eine Reise zu kulturellen Einrichtungen, die durch den Bund gefördert werden. Die diesjährige Neuauflage führte mein Team und mich nach Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein. Welche Erfahrungen ich dort machen konnte und welche großartigen Beispiele es dort für privates Engagement in der Kulturförderung gibt, erfahrt ihr in meinem neuesten Blog-Beitrag.

E-Scooter, Leihräder und innovative Sharing-Dienste erfreuen sich wachsender Beliebtheit in Großstädten wie Berlin und verändern unseren Alltag. Doch wie können auch die Bürgerinnen und Bürger in Steglitz-Zehlendorf von den neuen Mobilitätsangeboten profitieren? Und wie lässt sich die Zukunft der Mobilität ohne Verbote und Vorbehalte praktisch und benutzerfreundlich gestalten?

Waddesdon Manor mit der dortigen Sammlungsleiterin, Pippa Shirley

Sitzungsfreie Zeit bedeutet für einen Abgeordneten im Bundestag nicht arbeitsfreie Zeit. Daher habe ich mich Anfang Juli gemeinsam mit meinem Büroleiter Carl Grouwet und meinem Referenten Paul Schönberger auf den Weg nach Großbritannien gemacht, um dort einige kulturelle Einrichtungen und Organisationen zu besuchen und um Inspiration für neue Projekte in Deutschland zu sammeln.

Der Sommer ist endgültig bei uns in Deutschland angekommen und damit ist auch die parlamentarische Sommerpause des Deutschen Bundestages nicht mehr weit. Nichtsdestotrotz bin ich noch lange nicht in Urlaubsstimmung, sondern in Berlin und im Ausland für die liberale Sache und die Kultur im Einsatz. Wie ich von den aktuellen Verzögerungen am Humboldt Forum erfahren musste und was ich auf meiner Delegationsreise in den Libanon und die Türkei erlebt habe, erfahren Sie in meinem neuesten Blog-Beitrag.

Nach den Europawahlen gibt es für uns Freie Demokraten viel zu besprechen. Zwar konnten wir zusammen mit unseren europäischen Schwesterparteien zur drittstärksten Kraft im Europäischen Parlament aufsteigen, doch die deutschen Wahlergebnisse geben uns einiges zum Nachdenken mit auf den Weg zu den nächsten Landtags- und Bundestagswahlen. Meine kurze Analyse der Ergebnisse und ein Bericht über meine Reise nach Kamenz und Chemnitz finden Sie in meinem neuesten Blog-Beitrag!

Das deutsche Kaiserreich gehörte unzweifelhaft zu den führenden Kolonialmächten des 19. und frühen 20. Jahrhunderts. Dabei wurden in den deutschen Kolonien diverse Verbrechen verübt und ein großflächiger Raub an Kulturgütern begangen. Viele dieser Kulturgüter lagern auch heute noch in deutschen Museen und Kultureinrichtungen.
Doch wie Umgehen mit den zahlreichen Exponaten? Restituieren? Wenn ja, an wen und unter welchen Voraussetzungen?
Zahlreiche Fragen, denen ich zusammen mit meiner Fraktion nachgegangen bin!

Wie funktioniert der Büroalltag eines Bundestagsabgeordneten? Womit beschäftigt er sich wirklich? Wie entstehen Positionen, Anträge und letztlich Gesetze? Als Praktikant im Büro von Hartmut Ebbing darf ich die Beantwortung dieser Fragen hautnah miterleben und werfe heute mit euch einen exklusiven Blick hinter die Kulissen des Deutschen Bundestages.

Am 20. Februar fand im Kulturausschuss auf Initiative der Freien Demokraten eine öffentliche Anhörung zum Thema Umgang mit der NS-Raubkunst statt. Die dort geladenen Vertreter waren sich einig, dass vor allem die Strukturen der sogenannten Limbach-Kommission reformiert werden müssen, um dem Anspruch der Bundesrepublik auf Aufarbeitung seiner Vergangenheit gerecht zu werden.

Mein politischer Werdegang

Seit 1995 in der FDP in unterschiedlichen Funktionen.

    Mein Büro

    Mein Team unterstützt mich bei der Planung und Umsetzung der parlamentarischen Arbeit. Für Fragen und Anregungen sind wir offen.

    Carl Grouwet

    Carl Grouwet

    Büroleiter

    Dr. Paul Schönberger

    wissenschaftlicher Referent

    Jacqueline Kirsch

    Assistenz

    Niklas Müller-Hipper

    wissenschaftlicher Mitarbeiter

    Emil Adamik

    studentischer Mitarbeiter

    Volha Kotava

    studentische Mitarbeiterin

    Kontakt

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