Hartmut Ebbing

Kultur rechnet sich

Ihr Bundestagsabgeordneter für Steglitz-Zehlendorf

Über mich


Mit Herz und Verstand für Kultur, Wirtschaft und Mittelstand

Kurzlebenslauf

1956 in Berlin-Lankwitz geboren und dort aufgewachsen. Abitur am Beethoven-Gymnasium, Bankausbildung, Studium der Betriebswirtschaft an der TU Berlin und University of Illinois, USA. Diplom-Kaufmann. Längere Aufenthalte in Israel und USA. 1984 bis 1991 bei der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG Peat Marwick in Frankfurt/Main, Hamburg und Berlin. Ablegung des Steuerberater- und Wirtschaftsprüfer-Examen. Seit 1992 selbstständig in Berlin.

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Dafür setze ich mich ein


Kultur, Mittelstand und Steuern - Themen, die ich beherrsche.
Besonders die für Berlin so wichtige Kulturpolitik liegt mir am Herzen.

Kultur: Das Kulturforum

Das Kulturforum am Potsdamer Platz ist ein ehrgeiziges und unterstützenswertes Projekt. Wir sollten uns daher die Zeit nehmen, ein umfassendes städtebauliches Konzept zu erarbeiten anstatt vorschnell ein Museum zu errichten, dass jegliche weitere Chance verbaut, den Platz im Herzen Berlins endlich sinnvoll zu gestalten.

Kultur: Das Kulturgutschutzgesetz

Als Freier Demokrat setze ich mich für eine Korrektur des Kulturgutschutzgesetzes ein. In einem Europa und Deutschland, dem freier Waren-, und Dienstleistungsverkehr zugrunde liegt, müssen auch Kunstwerke von diesem Recht eingeschlossen sein. Einen unnötigen staatlichen Eingriff in die Eigentumsrechte lehne ich ab. Für den staatlichen Erwerb von Kunstwerken könnte ein mit Vorkaufsrecht ausgestatteter Ankaufsfonds eingerichtet werden.

Kultur: Die Stärkung der kulturellen Bildung

Gerade in einem von kulturellem Reichtum geprägten Deutschland muss Allgemeinbildung gleichzeitig auch kulturelle Bildung bedeuten. Ich bin der Auffassung, dass die von öffentlicher Hand geförderten Kultureinrichtungen zehn Prozent ihrer jährlichen Ausgaben für die kulturelle Bildung verwenden sollten. So kann das Defizit an kultureller Bildung in unseren Schulen ausgeglichen und für alle Bürgerinnen und Bürger zugänglich gemacht werden.

Steuern: Die Abschaffung des Soldidaritätszuschlages

Der Solidaritätszuschlag gehört abgeschafft!
Im Jahr 1991 eingeführt, um die Deutsche Einheit mitzufinanzieren hat diese Sonderzuschlagssteuer von 5,5 Prozent auf die Einkommenssteuer wesentlich zur Gestaltung unseres Landes – vor allem in den neuen Bundesländern – beigetragen. Schon jetzt wird diese Sonderabgabe nicht mehr für den ursprünglichen Zweck gebraucht und verwendet. Eine schnellstmögliche Abschaffung wäre gerecht gegenüber Allen.

Steuern: Ist-Besteuerung bei der Umsatzsteuer

Ich setze mich für die Einführung der sogenannten „Ist-Besteuerung“ ein. Bisher sieht unser Umsatzsteuersystem vor, dass ein Unternehmer die Umsatzsteuer an das Finanzamt auch dann abführen muss, wenn sein Kunde die Rechnung noch nicht bezahlt hat. Das ist ungerecht. Mit der von den Freien Demokraten geforderten „Ist-Besteuerung“ wird die Umsatzsteuer hingegen erst dann fällig, wenn der Rechnungsbetrag beim Unternehmer eingegangen ist.

Steuern: Der Vorab-Steuerbescheid

Unser Steuersystem muss vereinfacht werden – dazu gehört auch eine Vereinfachung der Steuererklärungen, um unseren Bürgerinnen und Bürgern unnötigen Papierkram zu ersparen. Bereits jetzt verfügen die Steuerbehörden über einen Großteil der für eine Steuererklärung notwendigen Informationen wie Sozialversicherungsbeiträge oder Daten von Gehaltsempfängern. Es wäre ein Leichtes für die Finanzämter einen vorläufigen Steuerbescheid zu erstellen.

Neuigkeiten


Hier finden Sie aktuelle Informationen zu meiner Tätigkeit im Bundestag.
Schauen Sie doch öfter mal vorbei!

Berlin (und die Fraktion der Freien Demokraten) trägt Kippa! Auch ich habe heute gemeinsam mit meinen Fraktionskollegen ein Zeichen gegen Antisemitismus gesetzt. Unsere gesamtdeutsche Vergangenheit verpflichtet uns dazu, entschieden gegen jegliche Art von Diskriminierung einzutreten und die Religionsfreiheit zu bewahren. #BerlinträgtKippa

Ein diskussionsfreudiger Abend liegt hinter mir! Nach einem ereignisreichen Tag im Bundestag mit Arbeitsgruppen- und Fraktionssitzung war ich gestern Abend noch auf Einladung der Allianz der Freien Künste - AFK bei einer Podiumsdiskussion im Radialsystem zu Gast. Zusammen mit Helge Lindh, Simone Barrientos - DIE LINKE, Erhard Grundl und Elisabeth Motschmann MdB diskutierte ich beherzt über die kulturpolitischen Aufgaben in dieser Legislaturperiode und die Versäumnisse des Koalitionsvertrages. Dabei trat ich besonders für eine Erhöhung des Kulturetats und für eine Überarbeitung der Künstlersozialkasse ein. Die Allianz der freien Künste ist ein Zusammenschluss von Verbänden und Interessenvertretungen der privat organisierten Kunst- und Kulturschaffenden in Deutschland, die es sich zur Aufgabe gemacht hat, die sozialen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für freischaffende Künstler zu verbessern. #KulturRechnetSich

Politik zum anfassen! Bei strahlendem Sonnenschein haben mich heute die Liberalen Senioren besucht. Wir haben über meine kulturpolitischen Ziele und über den Alltag im Bundestag gesprochen, danach haben sie noch einen Rundgang durch den Bundestag gemacht. Ich freue mich auf ein baldiges Wiedersehen! #KulturRechnetSich

Beiträge


Meine Blog-Beiträge finden Sie hier.

Deutsche Welle

Zu den Aufgaben eines Mitglieds des Kulturausschusses gehört es auch kritische Fragen an die Direktoren und Intendanten kultureller Einrichtungen zu stellen. Am Mittwoch den 28. Februar musste sich der Intendant der Deutschen Welle, Peter Limbourg, den kritischen Fragen des Ausschusses stellen. Als Grundlage diente ein vorab zugeschickter Entwurf der Aufgabenplanung für den Zeitraum von 2018 bis 2021.

Mit Petitionen eigenständig mitgestalten

Wussten Sie, dass die große Politik manchmal deutlich näher ist als sie scheint? Jeder Bürger kann auf der Bundestagsseite eine Petition mit Beschwerden oder Verbesserungsvorschlägen einreichen, für die wir uns unbürokratisch im Petitionsausschuss einsetzen können!

Mein politischer Werdegang


Seit 1995 in der FDP in unterschiedlichen Funktionen. Aktuell unter anderem Vorsitzender des Landesfachausschuss Kulturpolitik,

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