Hartmut Ebbing
Kultur rechnet sich
Ihr Bundestagsabgeordneter für Steglitz-Zehlendorf

Über mich

Mit Herz und Verstand für Kultur, Wirtschaft und Mittelstand

1956 in Berlin-Lankwitz geboren und dort aufgewachsen. Abitur am Beethoven-Gymnasium, Bankausbildung, Studium der Betriebswirtschaft an der TU Berlin und University of Illinois, USA. Diplom-Kaufmann. Längere Aufenthalte in Israel und USA. 1984 bis 1991 bei der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG Peat Marwick in Frankfurt/Main, Hamburg und Berlin. Ablegung des Steuerberater- und Wirtschaftsprüfer-Examen. Seit 1992 selbstständig in Berlin.

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Positionen

Kultur, Mittelstand und Steuern - Themen, die ich beherrsche.
Besonders die für Berlin so wichtige Kulturpolitik liegt mir am Herzen.

Kultur: Das Kulturforum

Das Kulturforum am Potsdamer Platz ist ein ehrgeiziges und unterstützenswertes Projekt. Wir sollten uns daher die Zeit nehmen, ein umfassendes städtebauliches Konzept zu erarbeiten anstatt vorschnell ein Museum zu errichten, dass jegliche weitere Chance verbaut, den Platz im Herzen Berlins endlich sinnvoll zu gestalten.

Kultur: Das Kulturgutschutzgesetz

Als Freier Demokrat setze ich mich für eine Korrektur des Kulturgutschutzgesetzes ein. In einem Europa und Deutschland, dem freier Waren-, und Dienstleistungsverkehr zugrunde liegt, müssen auch Kunstwerke von diesem Recht eingeschlossen sein. Einen unnötigen staatlichen Eingriff in die Eigentumsrechte lehne ich ab. Für den staatlichen Erwerb von Kunstwerken könnte ein mit Vorkaufsrecht ausgestatteter Ankaufsfonds eingerichtet werden.

Kultur: Die Stärkung der kulturellen Bildung

Gerade in einem von kulturellem Reichtum geprägten Deutschland muss Allgemeinbildung gleichzeitig auch kulturelle Bildung bedeuten. Ich bin der Auffassung, dass die von öffentlicher Hand geförderten Kultureinrichtungen zehn Prozent ihrer jährlichen Ausgaben für die kulturelle Bildung verwenden sollten. So kann das Defizit an kultureller Bildung in unseren Schulen ausgeglichen und für alle Bürgerinnen und Bürger zugänglich gemacht werden.

Steuern: Die Abschaffung des Soldidaritätszuschlages

Der Solidaritätszuschlag gehört abgeschafft!
Im Jahr 1991 eingeführt, um die Deutsche Einheit mitzufinanzieren hat diese Sonderzuschlagssteuer von 5,5 Prozent auf die Einkommenssteuer wesentlich zur Gestaltung unseres Landes – vor allem in den neuen Bundesländern – beigetragen. Schon jetzt wird diese Sonderabgabe nicht mehr für den ursprünglichen Zweck gebraucht und verwendet. Eine schnellstmögliche Abschaffung wäre gerecht gegenüber Allen.

Steuern: Ist-Besteuerung bei der Umsatzsteuer

Ich setze mich für die Einführung der sogenannten „Ist-Besteuerung“ ein. Bisher sieht unser Umsatzsteuersystem vor, dass ein Unternehmer die Umsatzsteuer an das Finanzamt auch dann abführen muss, wenn sein Kunde die Rechnung noch nicht bezahlt hat. Das ist ungerecht. Mit der von den Freien Demokraten geforderten „Ist-Besteuerung“ wird die Umsatzsteuer hingegen erst dann fällig, wenn der Rechnungsbetrag beim Unternehmer eingegangen ist.

Steuern: Der Vorab-Steuerbescheid

Unser Steuersystem muss vereinfacht werden – dazu gehört auch eine Vereinfachung der Steuererklärungen, um unseren Bürgerinnen und Bürgern unnötigen Papierkram zu ersparen. Bereits jetzt verfügen die Steuerbehörden über einen Großteil der für eine Steuererklärung notwendigen Informationen wie Sozialversicherungsbeiträge oder Daten von Gehaltsempfängern. Es wäre ein Leichtes für die Finanzämter einen vorläufigen Steuerbescheid zu erstellen.

Neuigkeiten

Hier finden Sie aktuelle Informationen zu meiner Tätigkeit im Bundestag.
Schauen Sie doch öfter mal vorbei!

Erschreckende Bilanz im Fall Gurlitt! Unter diesem Titel strahlte der BR - Bayerischer Rundfunk am gestrigen Abend seine Reportage zu den neuesten Erkenntnissen in diesem Fall aus. Auch ich wurde in diesem Zusammenhang interviewt und habe meine Sicht auf die aktuelle Faktenlage erläutert. Die Fraktion der Freien Demokraten wird sich weiterhin für eine Aufklärung der behördlichen Ungereimtheiten im Fall Gurlitt einsetzen. #KulturRechnetSich #Gurlitt https://www.br.de/mediathek/video/behoerden-skandal-erschreckende-bilanz-im-fall-gurlitt-av:5bcbe1b7f1a414001736e2ed?fbclid=IwAR0mrx2LeMCDnlsMAyE_mGHcHQCOJtdBu3-_nk33z70ZaRPiQAlIdIJeX-A

Behörden-Skandal? : Erschreckende Bilanz im Fall Gurlitt
Der Fall Gurlitt hat weltweit für Schlagzeilen gesorgt. Der Eindruck, der sich dort überwiegend vermittelte: Ein verschrobener Mann hortete ...
(br.de)

Neben etlichen Terminen und umkämpften Debatten im Plenum nahm ich an der Buchvorstellung des Werkes „Wachgeküsst“ teil. Angesichts des 20-jährigen Jubiläums des Postens der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien blicken in diesem Werk Politiker und Kulturschaffende auf die seitdem neu organisierte Kulturpolitik zurück. Dabei ziehe auch ich in meinem Beitrag kritisch Bilanz: Auch wenn die Einsetzung einer Bundesbeauftragten für #kultur und #medien rückblickend die richtige Entscheidung war, gibt es erhebliche Mängel u.a bei der Auswahl von Förderprojekten. Hier sollte in Zukunft weniger nach dem Kriterium der öffentlichen Aufmerksamkeit entschieden werden, sondern vermehrt Projekte gefördert werden, die ohne den Bund nicht überlebensfähig sind. #KulturRechnetSich

10 Jahre Initiative Musik! Zu Beginn dieser Sitzungswoche hatte ich die Ehre, an der Jubiläumsfeier der Initiative Musik teilzunehmen. Neben der Kulturstaatsministerin Monika Grütters und meinen Kollegen aus dem Kulturausschuss Helge Lindh und Katrin Budde habe ich mich auch sehr über die Anwesenheit von Christian Höppner gefreut, der als Generalsekretär des Deutschen Musikrates eng mit der Initiative verbunden ist. Die Initiative Musik ist eine der zentralen Einrichtungen zur Förderung des musikalischen Nachwuchses. Dabei werden mit verschiedenen Programmen einzelne Künstler unter anderem bei ihren Produktionen oder ihren Tour-Vorhaben finanziell unterstützt. Vielen Dank für den interessanten Abend und weiterhin viel Erfolg bei Eurer Arbeit! #KulturRechnetSich

Meldungen

Meine Blog-Beiträge finden Sie hier.

Eine kritische Perspektive auf 20 Jahre Bundeskulturpolitik

Im Oktober 2018 jährt sich für mich als Kulturpolitiker ein ganz besonderes Ereignis, nämlich die Schaffung des Postens der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien (BKM). Dieser Beschluss markierte zum damaligen Zeitpunkt eine Trendwende in der deutschen Kulturpolitik. Lag bis dato die Kulturhoheit bei den Ländern, begann nun der Bund verstärkt damit, Kulturprojekte von bundesweiter Bedeutung zu fördern. Doch was ist seitdem erreicht worden? Worauf lagen die Schwerpunkte in den vergangenen 20 jähren und wo gibt es dringenden Optimierungsbedarf?

Aufarbeitung des Falls Gurlitt

Der Fall Gurlitt erlangte im Herbst 2013 internationale Bekanntheit. Über 1.400 Bilder mit einem Gesamtwert von über 150 Mio. € wurden beschlagnahmt und auf den Verdacht der NS-Raubkunst untersucht. Die von der Bundesregierung eingesetzte Taskforce scheint allerdings vorschnell und nicht nach rechtsstaatlichen Prinzipien gehandelt zu haben. Ich setze mich daher in einer Kleinen Anfrage für eine Aufklärung des Falles ein.

Dienstreise nach Bonn

Über die parlamentarischen Tätigkeiten in Ausschüssen und Plenum  hinaus nehmen die Mitglieder des Deutschen Bundestags oft weitere vielfältige und interessante Ämter war. Ob Kuratorien von Stiftungen des Bundes, verschiedenste Bei- und Stiftungsräten, fast jeder Abgeordnete engagiert sich neben seinem Mandat in einem solchen Gremium.

Haushaltsberatungen 2018

Eines der größten Rechte des Deutschen Bundestages ist das Haushaltsrecht und somit die Berechtigung über die Ausgaben der Steuergelder unserer Bürgerinnen und Bürger zu entscheiden.
Aufgrund der besonderen Umstände der Regierungsbildungen zu Beginn der 18. Wahlperiode wurde für das laufende Jahr 2018 bislang noch kein Haushaltsgesetz beschlossen, sondern nur nach Art. 111 des Grundgesetzes gewirtschaftet.

Einblicke in die algerische Kultur

Mein Name ist Nacer Ziani und ich komme aus Algerien. Gerade bin ich im Bundestagsbüro von Hartmut Ebbing als Internationaler-Parlaments-Stipendiat beschäftigt. In diesem Beitrag möchte ich Ihnen einige Einblicke in die algerische Kultur gewähren.

Ein Zeichen gegen die Einheitswippe!

In der Landesausschusssitzung am 10. April wurde der Antrag gegen den derzeitigen Entwurf des Einheits- und Freiheitsdenkmals angenommen. Dem Abgeordneten Hartmut Ebbing war es ein besonderes Anliegen, den vom  Bundesfachausschuss Kultur bereits im Sommer letzten Jahres beschlossenen Antrag zu beschließen und dem geplanten Einheits- und Freiheitsdenkmal eine Absage zu erteilen. Jetzt gilt es auf Bundesebene für ein neues Konzept zu kämpfen!

Deutsche Welle

Zu den Aufgaben eines Mitglieds des Kulturausschusses gehört es auch kritische Fragen an die Direktoren und Intendanten kultureller Einrichtungen zu stellen. Am Mittwoch den 28. Februar musste sich der Intendant der Deutschen Welle, Peter Limbourg, den kritischen Fragen des Ausschusses stellen. Als Grundlage diente ein vorab zugeschickter Entwurf der Aufgabenplanung für den Zeitraum von 2018 bis 2021.

Mit Petitionen eigenständig mitgestalten

Wussten Sie, dass die große Politik manchmal deutlich näher ist als sie scheint? Jeder Bürger kann auf der Bundestagsseite eine Petition mit Beschwerden oder Verbesserungsvorschlägen einreichen, für die wir uns unbürokratisch im Petitionsausschuss einsetzen können!

Mein politischer Werdegang

Seit 1995 in der FDP in unterschiedlichen Funktionen. Aktuell unter anderem Vorsitzender des Landesfachausschuss Kulturpolitik,

    Mein Büro

    Mein Team unterstützt mich bei der Planung und Umsetzung der parlamentarischen Arbeit. Für Fragen und Anregungen sind wir offen.

    Carl Grouwet

    Carl Grouwet

    Büroleiter

    Dr. Paul Schönberger

    wissenschaftlicher Referent

    Stefanie Friede

    Mitarbeiterin

    Emil Adamik

    studentischer Mitarbeiter

    Niklas Müller-Hipper

    wissenschaftlicher Mitarbeiter

    Florian Mats Harsdorff

    studentischer Mitarbeiter

    Kontakt

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