Hartmut Ebbing
Kultur rechnet sich
Ihr Bundestagsabgeordneter für Steglitz-Zehlendorf

Über mich

Mit Herz und Verstand für Kultur, Wirtschaft und Mittelstand

1956 in Berlin-Lankwitz geboren und dort aufgewachsen. Abitur am Beethoven-Gymnasium, Bankausbildung, Studium der Betriebswirtschaft an der TU Berlin und University of Illinois, USA. Diplom-Kaufmann. Längere Aufenthalte in Israel und USA. 1984 bis 1991 bei der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG Peat Marwick in Frankfurt/Main, Hamburg und Berlin. Ablegung des Steuerberater- und Wirtschaftsprüfer-Examen. Seit 1992 selbstständig in Berlin.

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Positionen

Kultur, Mittelstand und Steuern - Themen, die ich beherrsche.
Besonders die für Berlin so wichtige Kulturpolitik liegt mir am Herzen.

Kultur: Das Kulturforum

Das Kulturforum am Potsdamer Platz ist ein ehrgeiziges und unterstützenswertes Projekt. Wir sollten uns daher die Zeit nehmen, ein umfassendes städtebauliches Konzept zu erarbeiten anstatt vorschnell ein Museum zu errichten, dass jegliche weitere Chance verbaut, den Platz im Herzen Berlins endlich sinnvoll zu gestalten.

Kultur: Das Kulturgutschutzgesetz

Als Freier Demokrat setze ich mich für eine Korrektur des Kulturgutschutzgesetzes ein. In einem Europa und Deutschland, dem freier Waren-, und Dienstleistungsverkehr zugrunde liegt, müssen auch Kunstwerke von diesem Recht eingeschlossen sein. Einen unnötigen staatlichen Eingriff in die Eigentumsrechte lehne ich ab. Für den staatlichen Erwerb von Kunstwerken könnte ein mit Vorkaufsrecht ausgestatteter Ankaufsfonds eingerichtet werden.

Kultur: Die Stärkung der kulturellen Bildung

Gerade in einem von kulturellem Reichtum geprägten Deutschland muss Allgemeinbildung gleichzeitig auch kulturelle Bildung bedeuten. Ich bin der Auffassung, dass die von öffentlicher Hand geförderten Kultureinrichtungen zehn Prozent ihrer jährlichen Ausgaben für die kulturelle Bildung verwenden sollten. So kann das Defizit an kultureller Bildung in unseren Schulen ausgeglichen und für alle Bürgerinnen und Bürger zugänglich gemacht werden.

Steuern: Die Abschaffung des Soldidaritätszuschlages

Der Solidaritätszuschlag gehört abgeschafft!
Im Jahr 1991 eingeführt, um die Deutsche Einheit mitzufinanzieren hat diese Sonderzuschlagssteuer von 5,5 Prozent auf die Einkommenssteuer wesentlich zur Gestaltung unseres Landes – vor allem in den neuen Bundesländern – beigetragen. Schon jetzt wird diese Sonderabgabe nicht mehr für den ursprünglichen Zweck gebraucht und verwendet. Eine schnellstmögliche Abschaffung wäre gerecht gegenüber Allen.

Steuern: Ist-Besteuerung bei der Umsatzsteuer

Ich setze mich für die Einführung der sogenannten „Ist-Besteuerung“ ein. Bisher sieht unser Umsatzsteuersystem vor, dass ein Unternehmer die Umsatzsteuer an das Finanzamt auch dann abführen muss, wenn sein Kunde die Rechnung noch nicht bezahlt hat. Das ist ungerecht. Mit der von den Freien Demokraten geforderten „Ist-Besteuerung“ wird die Umsatzsteuer hingegen erst dann fällig, wenn der Rechnungsbetrag beim Unternehmer eingegangen ist.

Steuern: Der Vorab-Steuerbescheid

Unser Steuersystem muss vereinfacht werden – dazu gehört auch eine Vereinfachung der Steuererklärungen, um unseren Bürgerinnen und Bürgern unnötigen Papierkram zu ersparen. Bereits jetzt verfügen die Steuerbehörden über einen Großteil der für eine Steuererklärung notwendigen Informationen wie Sozialversicherungsbeiträge oder Daten von Gehaltsempfängern. Es wäre ein Leichtes für die Finanzämter einen vorläufigen Steuerbescheid zu erstellen.

Neuigkeiten

Hier finden Sie aktuelle Informationen zu meiner Tätigkeit im Bundestag.
Schauen Sie doch öfter mal vorbei!

Zum Abschluss der ersten von zwei aufeinanderfolgenden Sitzungswoche will ich gerne noch über die vergangenen Tage berichten. Die Woche startete für mich mit den üblichen Besprechungen in der Arbeitsgruppe Kultur und Medien nnd der Arbeitskreis- und Fraktionssitzung. Dadurch, dass die Plenarsitzungen erst am Mittwoch beginnen, bieten diese beiden Tage immer eine gute Gelegenheit, mit externen Partnern ins Gespräch zu kommen. Diese Woche habe ich mich besonders gefreut, den Präsidenten der Klassik Stiftung Weimar Hellmut Seemann in meinem Büro begrüßen zu dürfen, der mit der baldigen Eröffnung des neuen Bauhaus-Museums in Weimar alle Hände voll zu tun hat. Ab Mittwoch ging es dann mit den Debatten im Plenum und in meinen beiden Ausschüssen weiter. Hierbei wurde aufgrund der von der Fraktion Die Linke beantragten Fragestunde zur EU-Urheberrechtsreform die Sitzung des Kulturausschusses nach wenigen Minuten unterbrochen, um dieser wichtigen Debatte beizuwohnen. Ich rate in dieser hitzig aufgeladenen Debatte dazu, beide Seiten der Medallie zu betrachten und auch den Schutz des geistigen Eigentums nicht außer Acht zu lassen. Besonders bewegt hat mich die am Donnerstag Vormittag abgehaltene Gedenkstunde für unseren verstorbenen Parteifreund Klaus Kinkel, in der sich der Bundestag von unserem ehemaligen Außenminister und Vizekanzler verabschiedete. Wir werden ihn vermissen! Umso erfreulicher war der Begrüßungsempfang der Internationalen Parlamentsstipendiaten, bei dem ich meine neue Stipendiatin Volha kennenlernen durfte. Volha kommt aus Weißrussland und wird in den nächsten drei Monaten einen Einblick in meine parlamentarische Arbeit und den Büroalltag erhalten. Nach einer kurzen Verschnaufpause geht es am Montag direkt weiter in eine weitere Sitzungswoche. Es gibt viel zu tun, denn auch nach über einem Jahr Groko fehlt den regierenden Parteien eine Vision für unser Land! Ein gutes und erholsames Wochenende!

Eine sehr produktive und arbeitsintensive sitzungsfreie Woche liegt hinter mir. Zu Beginn der Woche hatte ich das Vergnügen mit dem von mir sehr geschätzten Generalsekretär der Kulturstiftung der Ländern Prof. Dr. Markus Hilgert über die anhaltende Kolonialismusdebatte zu sprechen. Daran anknüpfend besuchte ich am Mittwoch das Depot der Stiftung Preußischer Kulturbesitz in meinem Wahlkreis Steglitz-Zehlendorf. Dort erhielt ich interessante Einblicke in Lagerung und Erfassung von kolonialen Kulturgütern. Gerade die Provenienz ist bei Sammlungsgütern aus kolonialen Kontexten oft schwer zu erfassen, was die Restitution dieser enorm erschwert. Ebenfalls konnte ich mich über die Zukunft des Museumsstandortes Dahlem informieren, welcher aufgrund des Umzuges des Ethnologischen Museums in das Humboldt-Forum künftig eine neue Verwendung finden muss. Eine positive Überraschung war es auch, dass die FAZ.NET - Frankfurter Allgemeine Zeitung über die öffentliche Sitzung des Kulturausschusses zu dem von mir initiierten Antrag der FDP Fraktion Bundestag zum Umgang mit NS-Raubkunst berichtet hat. Den Artikel ihr hier finden: https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/wie-kann-man-die-limbach-kommission-reformieren-16069965.html Neben der weiteren inhaltlichen Arbeit in meinem Büro folgt nun am Freitag und Samstag der Landesparteitag der FDP Berlin. Ich freue mich auf die inhaltlichen Debatten und den Austausch mit vielen Parteifreundinnen und -freunden. Nächste Woche startet der Bundestag in zwei aufeinanderfolgende Sitzungswochen, in denen wir weitere Initiativen einbringen werden. Ich wünsche Euch ein schönes Wochenende!

Meine Kollegen im Berliner Abgeordnetenhaus streiten täglich für eine funktionierende Stadt. Die Berliner Morgenpost berichtet nun von Verzögerungen bei der Übernahme der Berliner Ausstellungsflächen im Humboldt-Forum. "So kann die Berlin-Ausstellung, wie von der Berliner Morgenpost berichtet, im wieder aufgebauten Berliner Schloss nicht wie ursprünglich geplant Ende des Jahres eröffnen. „2019 ist nicht mehr zu halten“, hatte Berlins Kultursenator Klaus Lederer (Linke) der Zeitung." "Der Berliner FDP-Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Stiftungsrats für das Humboldt Forum Hartmut Ebbing zeichnet das ein ganz anderes Bild. „Eigentlich laufen die Arbeiten weitgehend nach Plan. Die Verantwortung für die Verzögerung bei der Berlin-Ausstellung liegt nicht bei den Bauherren“, sagte Ebbing am Mittwoch der Berliner Morgenpost. Es hätten vielmehr die notwendigen Pläne der Ausstellungsmacher gefehlt, die wiederum Voraussetzung dafür seien, die Gebäude entsprechend vorzubereiten. Dazu gehören etwa konkrete Aussagen, in welchen Farben die Wände zu streichen sind. „Berlin kommt einfach nicht in die Pötte“, kritisierte Ebbing den Senat." Nach dem BER Debakel, der schleppenden Digitalisierung der Behörden und dem mangelhaften Zustand unserer Schulen, kann es sich Berlin nicht leisten, auch an dieser Stelle die Arbeit schleifen zu lassen. https://www.morgenpost.de/berlin/article216542353/Erste-Erklaerungen-fuer-Verzoegerung-am-Humboldt-Forum.html

Erste Erklärungen für Verzögerung am Humboldt Forum
Nun gibt es erste Aussagen, warum sich die Eröffnung der Ausstellung verzögert.
(morgenpost.de)

Meldungen

Meine Blog-Beiträge finden Sie hier.

Am 20. Februar fand im Kulturausschuss auf Initiative der Freien Demokraten eine öffentliche Anhörung zum Thema Umgang mit der NS-Raubkunst statt. Die dort geladenen Vertreter waren sich einig, dass vor allem die Strukturen der sogenannten Limbach-Kommission reformiert werden müssen, um dem Anspruch der Bundesrepublik auf Aufarbeitung seiner Vergangenheit gerecht zu werden.

Brüssel ist nicht nur die belgische Hauptstadt, sondern neben Strasbourg auch das europapolitische Zentrum. Zahlreiche EU-Institutionen sind dort ansässig, wodurch die Stadt für uns Abgeordnete regelmäßig auf dem Reiseplan steht. So habe auch ich im Januar für zwei Tage Brüssel besucht, um mit Vertretern der EU-Institutionen und der ansässigen Museen ins Gespräch zu kommen. Was ich bei meiner Reise erlebt habe und welche programmatischen Schwerpunkte ich im ersten Quartal des Jahres 2019 setze, erfahrt ihr in meinem neuesten Blog-Beitrag!

Das erste Jahr als Abgeordneter im Deutschen Bundestag neigt sich dem Ende zu. Es war ein aufregendes Jahr, welches von Höhen und Tiefen geprägt war. Denken wir nur zurück an das lange Warten auf eine funktionierende Regierung oder die vielen Grabenkämpfe zwischen den regierenden Parteien. Doch eins zeigen all die Erfahrungen und die nationalen sowie internationalen Entwicklungen des vergangenen Jahres: Politisches Engagement war noch nie so wichtig!

Das Jahr nähert sich dem Ende, die Tage werden immer kürzer und die ersten Weihnachtsmärkte öffnen ihre Tore.
Das bedeutet allerdings nicht, dass die Arbeit im Deutschen Bundestag ruhiger wird, geschweige denn das Arbeitstempo gedrosselt wird. Neben den Beratungen des Haushaltes für das Jahr 2019 haben wir zahlreiche Initiativen in den Bundestag eingebracht und als Fraktion einiges bewegt. Wie ich den Haushalt für das nächste Jahr bewerte und welche Initiativen für dieses Jahr geplant sind, lest ihr in meinem neuesten Blog-Beitrag!

Im Oktober 2018 jährt sich für mich als Kulturpolitiker ein ganz besonderes Ereignis, nämlich die Schaffung des Postens der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien (BKM). Dieser Beschluss markierte zum damaligen Zeitpunkt eine Trendwende in der deutschen Kulturpolitik. Lag bis dato die Kulturhoheit bei den Ländern, begann nun der Bund verstärkt damit, Kulturprojekte von bundesweiter Bedeutung zu fördern. Doch was ist seitdem erreicht worden? Worauf lagen die Schwerpunkte in den vergangenen 20 jähren und wo gibt es dringenden Optimierungsbedarf?

Der Fall Gurlitt erlangte im Herbst 2013 internationale Bekanntheit. Über 1.400 Bilder mit einem Gesamtwert von über 150 Mio. € wurden beschlagnahmt und auf den Verdacht der NS-Raubkunst untersucht. Die von der Bundesregierung eingesetzte Taskforce scheint allerdings vorschnell und nicht nach rechtsstaatlichen Prinzipien gehandelt zu haben. Ich setze mich daher in einer Kleinen Anfrage für eine Aufklärung des Falles ein.

Über die parlamentarischen Tätigkeiten in Ausschüssen und Plenum  hinaus nehmen die Mitglieder des Deutschen Bundestags oft weitere vielfältige und interessante Ämter war. Ob Kuratorien von Stiftungen des Bundes, verschiedenste Bei- und Stiftungsräten, fast jeder Abgeordnete engagiert sich neben seinem Mandat in einem solchen Gremium.

Eines der größten Rechte des Deutschen Bundestages ist das Haushaltsrecht und somit die Berechtigung über die Ausgaben der Steuergelder unserer Bürgerinnen und Bürger zu entscheiden.
Aufgrund der besonderen Umstände der Regierungsbildungen zu Beginn der 18. Wahlperiode wurde für das laufende Jahr 2018 bislang noch kein Haushaltsgesetz beschlossen, sondern nur nach Art. 111 des Grundgesetzes gewirtschaftet.

Mein Name ist Nacer Ziani und ich komme aus Algerien. Gerade bin ich im Bundestagsbüro von Hartmut Ebbing als Internationaler-Parlaments-Stipendiat beschäftigt. In diesem Beitrag möchte ich Ihnen einige Einblicke in die algerische Kultur gewähren.

Mein politischer Werdegang

Seit 1995 in der FDP in unterschiedlichen Funktionen.

    Mein Büro

    Mein Team unterstützt mich bei der Planung und Umsetzung der parlamentarischen Arbeit. Für Fragen und Anregungen sind wir offen.

    Carl Grouwet

    Carl Grouwet

    Büroleiter

    Dr. Paul Schönberger

    wissenschaftlicher Referent

    Emil Adamik

    studentischer Mitarbeiter

    Niklas Müller-Hipper

    wissenschaftlicher Mitarbeiter

    Florian Mats Harsdorff

    studentischer Mitarbeiter

    Lucas Schönborn

    studentischer Mitarbeiter

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